Nationalismus und Borniertheit überwinden

verfassung -türkeiErwartungen an eine neue Verfassung im Rahmen des Prozesses für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage
Prof. Dr. Sevtap Yokus, Verfassungsrechtlerin an der Universität Kocaeli Die Verfassung von 1982 mit ihrem autoritären Charakter hat in der Praxis zu einer nahezu vollkommen autoritären Herrschaftsform geführt, sodass die Ausdifferenzierung der pluralistischen Gesellschaft in der Türkei auf die Spitze getrieben worden ist. Diese Verfassung hat aufgrund der in ihr verankerten Restriktionen den Geist einer freiheitlich orientierten Gesellschaftsordnung zerstört und des Weiteren eben aufgrund dieser Verbote die aktuell debattierten Konflikte, die man zu lösen versucht, zugespitzt und vertieft. Der Geist dieser Verfassung ist zusammen mit dem Regime, das rechtswidrige Praktiken angewendet und sich stets extralegale Türen offen gelassen hat, Ursache für das rechtswidrige System.… weiterlesen

Kisanak: Die AKP Regierung ist für die Spannungen verantwortlich

gultan kisanakIm Folgenden veröffentlichen wir Auszüge einer Reportage der Nachrichtenagentur ANF mit der Kovorsitzenden der BDP, Gültan Kışanak. 30.08.2013
(…) Wir sehen keine Entschlossenheit der Regierung, die notwenigen Schritte für die Verhandlungen einzuleiten. Und hier liegt das Problem. Die Regierung erklärt nicht, dass sie die Verhandlungen abbrechen will. Auf dem Verhandlungstisch erklärt sie, dass sie entschlossen sind dieses Problem zu lösen. Es gibt viele Worte, doch keine Taten. (…) Es sind nur noch wenige Tage bis zum 1. September und alle schauen auf die Erklärungen der AKP und KCK. Die KCK sagt, dass die Regierung die notwenigen Schritte für die Erfüllung der zweiten Etappe tun muss, um in die dritte Etappe fortzuschreiten.… weiterlesen

Lösung bedarf türkischer Road Map

cemil-bayikCemil Bayik: Wenn die Regierung Erdogan bis zum 1. September keine Schritte getan hat, ist sie für das Scheitern des Friedensprozesses verantwortlich
Martin Dolzer, Journalist, Südkurdistan, August 2013 
Nach der historischen Erklärung Abdullah Öcalans auf dem Newroz-Fest in Amed im März dieses Jahres wurde von Seiten der kurdischen Freiheitsbewegung weitere Schritte hin zur Beilegung eines über 30 Jahre andauernden bewaffneten Konflikts getätigt. So wurde ein u.a. ein Waffenstillstand erklärt und mit dem Abzug der Guerilla vom türkischen Territorium begonnen. Der Kovorsitzende des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), Cemil Bayik, erklärt aus Sicht der KCK den momentan ins Stocken geraten Prozess zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen Bewegung.… weiterlesen

Der (Friedens-)Prozess befindet sich an einer kritischen Schwelle

ismet kemIsmet Kem, Mitglied des Kurdistan Nationalkongresses KNK, 28.08.2013
Der Mittlere Osten ist regelrecht ein Garten der Völker, Glaubensgemeinschaften, Sprachen und Kulturen. Die kurdische Farbe, Sprache und Kultur, die seit Tausenden von Jahren ein Teil dieses regionalen Mosaiks darstellt, ist – vor allem im letzten Jahrhundert – ständigen Angriffen und Vernichtungsversuchen ausgesetzt. Diese unmenschlichen Angriffe halten bis heute an. Diese Vernichtungsangriffe haben nicht nur dazu geführt, dass allein das kurdische Volk großen Schaden erfuhr und verarmte, sondern auch die gesamte Region und die Menschlichkeit. Nicht vergessen werden darf, dass das gegenwärtige System des Chaos und Krieges in der Region auf der Grundlage der Verleugnung und Teilung des kurdischen Volkes errichtet wurde.… weiterlesen

„Ausbeutungscamp“ für kurdische Flüchtlinge aus Rojava in Istanbul

Syrien FrauenTugçe Tatari, Journalistin, 15.08.2013
Ich habe mich schon immer nach der Geschichte der Kinder gefragt, die im Istanbuler Stadtteil Eminönü barfuß auf den Straßen Wasser verkaufen. Ich dachte mir immer, dass Erwachsene diese Kinder ausbeuten, ihnen verdreckte Kleidung geben und sie auf die Straßen zum Verkauf schicken. Ich weiß nicht, ob es daran liegt, dass wir unsere Menschlichkeit verloren haben oder, dass wir diejenigen, die ihre Menschlichkeit verloren haben, als normalen Teil unserer Gesellschaft betrachten. Aber ich dachte immer, dass diese Kinder bloß eine „Inszenierung“ von irgendwelchen Erwachsenen sind. Für 200 Lira nach Istanbul Was in Syrien und in den letzten Tagen in Rojava (Westkurdistan/Nordsyrien) vorgeht, ist uns durch die Medien bekannt.… weiterlesen

Die mobilen Dschihadisten und unser neuer Nachbar Afghanistan

Cüneyt Özdemir* / Journalist und Kolumnist, 04.08.2013
Diejenigen die der türkischen Außenpolitik eine sunnitisch-religiöse Prägung verpasst haben, sind bemüht, die mobilen Dschihadisten zu übersehen, die im Moment ein Massaker in Rojava (Westkurdistan/Nordsyrien) verüben. Der Preis für das wegsehen wird unermesslich sein. Um das aktuell stattfindende Massaker in Rojava, direkt an unserer Grenze, besser verstehen zu können ist es von Nöten ein Bild genauer zu betrachten. Denn dieses Bild allein reicht dafür aus, um uns zu erklären, wer nur 50 Meter entfernt von unserer Grenze auf der Seite von Rojava Krieg gegen die Kurden führt. Dieses Bild stellt Ebu Musab in der Hand mit einer Kalaschnikow und einem schwarzer Baskenmütze dar.… weiterlesen

“Die Konfrontation mit der Vergangenheit in Roboski beginnen!”

2.Jahrestag des Roboski-MassakersTausende Menschen fordern am zweiten Jahrestag des Roboski-Massakers am Ort des Geschehens Gerechtigkeit, 28.12.2013 ANF, ISKU
Anlässlich des zweiten Jahrestages des Roboski Massakers kamen tausende Menschen in Roboski zusammen. Am 28. Dezember 2011 sind in Roboski 34 Menschen, die vom Grenzhandel in der Region lebten, durch die türkische Luftwaffe ermordet worden. An der Gedenkveranstaltung nahmen neben den Angehörigen der Getöteten zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) und der Demokratischen Partei der Völker (HDP) teil. Auch die Angehörigen der Opfer der Massaker von Sêwas (Sivas 1993), Gurgum (Maraş, 1978) und Pîran (Lice, 1993) waren genauso anwesend wie Familienangehörige der Opfer der Gezi-Proteste und der vor kurzem in Gever (Yüksekova) von Polizeikräften ermordeten drei Personen.… weiterlesen

… eine genaue Vorstellung von dem Lösungsprozess …

Erdal ErDer schwierige Weg vom Krieg zum Frieden
Erdal Er, Journalist
Ich bin im November 2012 in die Meder-Verteidigungsgebiete gefahren. Zu dieser Zeit hielten die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen der PKK und dem türkischen Militär in all ihrer Härte an. Die türkische Luftwaffe bombardierte die Meder-Verteidigungsgebiete ununterbrochen. Und in Nordkurdistan war die Situation auch nicht sonderlich anders. Die Schlagzeilen waren bestimmt von Krieg, von Festnahmen und von den Hungerstreiks in den Gefängnissen. In jenen Tagen wagten die Menschen noch nicht einmal von einem Frieden, von einer leisen Hoffnung auf eine Lösung, zu träumen. Aber dann sollte das Unerwartete doch geschehen.… weiterlesen

Die PKK ist der Schlüssel für die Lösung der kurdischen Frage und der Demokratisierung der Türkei

Interview mit Duran Kalkan, Mitglied des Exekutivrates der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistan (KCK), zum Verlauf und dem gegenwärtigen Zustand des Friedensprozesses, 17. Juli 2013
(…) Der Lösungsprozess wird nicht allein durch die PKK und die AKP ausgehandelt. Solch eine Bewertung des Prozesses erachten wir als falsch. Die PKK hat einen Prozess eingeleitet, der möglichst breiten Kreisen der Gesellschaft die Möglichkeit gibt, darin zu partizipieren. Auch der Widerstand von Gezi ist eine Folge dieses Prozesses. Die Entwicklung der Demokratie ist nicht die Arbeit der AKP. Dies kann auch nicht allein die Aufgabe der PKK sein. Deswegen sollten alle Kreise, die ich gerade benannt habe, ihrer Verantwortung bewusst werden, auf gemeinsamer Basis mit allen anderen demokratischen Kräften hierfür arbeiten und die notwendigen Mühen aufbringen.… weiterlesen

Der Friedensanlauf und die zweite Etappe – Verzichtet Erdogan nun auf eine Lösung?

logoAus der Redaktion von Civaka Azad, 17.07.2013
Die türkische Regierungspartei AKP, Modellträgerin des Projekts des gemäßigten Islams im Nahen und Mittleren Osten, steckt in den Bemühungen um ein langfristiges „Lösungsmodell“ hinsichtlich der kurdischen Frage im Rahmen ihrer Regionalpolitik. Doch die jüngsten Entwicklungen in der Region deuten eher darauf hin, dass die türkische Außenpolitik einen sichtbaren Schaden davon tragen wird. Deutlich wird das dadurch, dass die außenpolitisch markierten Ziele der Türkei sich mit den anderen Akteuren im Nahen Osten überkreuzen. Die erneute Aufnahme von Beziehungen zwischen der Autonomen Region Kurdistans und dem irakischen Premier Nuri al-Maliki sind ebenso wenig im Sinne der türkischen Außenpolitik wie das Ausbleiben Regimewechsels in Syrien.… weiterlesen

Wie Journalisten zu Terroristen werden

sansur1Ein Überblick zur Situation der Presse in der Türkei
Devris Çimen, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 12.07.2013
Die AKP-Regierung verstärkt in der Türkei und international ihre Strategie der Einschüchterung und Disziplinierung und zwingt die Medien zu Selbstzensur. Der Druck auf die Medien ist nicht erst seit dem Gezi-Aufstand gestiegen, sondern bereits nach dem Machtantritt der AKP. Die Proteste in Istanbul und zahlreichen anderen Städten zeigen, wie umfassend der Einfluss der AKP-Regierung besonders auf die Fernsehsender ist. Die Mainstream-Sender wie z.B. NTV, CNN-Türk und HABERTÜRK blieben stumm und zeigten alles andere als die aktuellen Ereignisse.… weiterlesen

Taksim, von Beytüssebap aus gesehen

beytsebappUlf Petersen, 21. Juni 2013
Die ganze Welt schaute im Juni gebannt auf Istanbul. Die Kleinstadt Beytüssebap in den Bergen kurz vor der Grenze zum Irak ist ca. 1300 Kilometer vom Gezi Park entfernt. Sie ist eine Hochburg des 1984 begonnen Kampfes der PKK (Arbeiterpartei Kurdistans). Was bedeutet „Überall ist Taksim, überall ist Widerstand” für den kurdischen Südosten der Türkei? „Geh’ nicht in den Westen, dort gibt es Terrorismus, wir machen uns Sorgen um Dich!”, so die scherzhafte Warnung an eine Freundin bei ihrer Abreise aus Beytüssebap nach Ankara letzte Woche. Dieser Scherz hat eine bittere Seite, denn ein großer Teil der Teilnehmenden am Aufstand gegen Regierungschef Erdogan hat bislang die Lügen und Denunziationen gegen die Kurden geglaubt oder passiv hingenommen.… weiterlesen

Die demokratische Friedensphase entwickelt sich …

cikmazyolSongül Karabulut, Kurdischer Nationalkongress, Kurdistan Report 167, Juli/August 2013
(…) Es hat auch den Anschein, als bremse die AKP-Regierung den demokratischen Friedensprozess. Jetzt, wo sich die Guerillaeinheiten zurückziehen, kann die AKP fehlkalkulieren, dass eine Waffenruhe ausreiche, um in den Wahlkampf einzutreten. Mit Hinhaltetaktik kann sie die notwendigen Gesetzesänderungen sowie die Ausarbeitung einer neuen Verfassung vor sich herschieben. Die Tatsache, dass die sechste BDP-Delegation erst nach zwei Monaten nach Imrali durfte, ist zu hinterfragen. Wichtige Themen wie die Demokratisierung der Türkei und die Lösung der kurdischen Frage sind mit solch großen Zeitabständen zwischen den Gesprächen nicht zu schaffen.… weiterlesen

BDP: Beginn der „Kampagne für eine demokratische Lösung“

bdpDie Partei für Frieden und Demokratie (BDP) hat für ein Voranschreiten des Lösungsprozesses den Beginn einer dreimonatige „Kampagne für eine demokratische Lösung“ ausgerufen. Mit der Kampagne soll Druck auf die AKP-Regierung ausgeübt werden, damit diese im Rahmen der zweiten Stufe des Lösungsprozesses in der kurdischen Frage ihren Aufgaben nachgeht. Die BDP stellt im Rahmen der Kampagne folgende Forderungen an die Regierung: – Alle politischen Gefangenen, allen voran die kranken Gefangenen, sollen sofort aus der Haft entlassen werden – Der Bau von neuen Militärstationen, Staudämmen und Wasserkraftwerken soll gestoppt werden – Der ökologischen Zerstörung sollte Einhalt geboten werden – Die militärische Mobilisierung soll beendet werden; Soldaten, Polizisten, Panzer und gepanzerte Fahrzeuge sollen aus den Militärstationen zurückgezogen werden – Schulunterricht in der Muttersprache soll ermöglicht werden; alle rechtlichen Hindernisse für die Nutzung der jeweiligen Muttersprache soll abgeschafft werden – Die Anti-Terrorgesetze und andere antidemokratische Gesetze sollen abgeschafft werden – Die Institution des Dorfschützers soll abgeschafft werden – Die Wahlhürde soll gesenkt werden – Alle notwendigen Vorkehrungen zur Unterbindung von Gewalt an Frauen sollen getroffen und Gewalttäter gegen Frauen sollen bestraft werden Ablauf der Kampagne Die Kampagne für eine demokratische Lösung ist in drei Etappen untergliedert.… weiterlesen

Was ist passiert? Was wird passieren?

ece temelkuranEce Temelkuran, Autorin/Journalistin, BirGün, 3. Juni 2013
Sie fragen: „Alles um dreier Bäume willen?“ Am Anfang ja. Es ging um drei Bäume. Mittlerweile aber geht es um „drei Setzlinge“, um alle Setzlinge. Um die Mädchen und Jungen, die sie versucht haben, im Gas zu ersticken. Um ihre Eitelkeit, mit der sie sagten: „Was ich sage, geschieht.“ Darum, dass sie die Menschen für dumm hielten und wie Kinder behandelten. Es geht um die Massaker von Roboski und Reyhanli, um alle türkischen, kurdischen, armenischen, arabischen, griechischen, alevitischen, dschafaritischen Mädchen und Jungen, die sie mit Gas, Bomben oder Kugeln töteten, um anschließend „Gott lasse sie in Frieden ruhen“ zu sagen.… weiterlesen

Die Lösung der kurdischen Frage und neue politische Machtzentren

turkei lupe1Betrachtungen zur Entwicklung der parteipolitischen Landschaft in der Türkei
Baki Gül, Journalist
Die Republik Türkei wurde – nach dem Ersten Weltkrieg und dem Zerfall des Osmanischen Reiches – mit der Einberufung des Parlaments am 23. April 1920 gegründet. Auch wenn sie aus unterschiedlichen Ethnien, Kulturen und Religionen zusammengesetzt ist, ist sie der Nationalstaat der Türken. Auch wenn sie zu Beginn Anatolien, Thrakien und das obere Mesopotamien einschloss, hat sie sich auf türkischer, sunnitisch-islamischer Basis etabliert. Auch wenn sich die Republik mit ihrer Regierungsform der westlichen Modernisierung zuwandte, wurde mit der von Mustafa Kemal und seinen Freunden gegründeten Republikanischen Volkspartei (CHP) eine nationalstaatliche politische Struktur etabliert.… weiterlesen

Massengräber und »Morde unbekannter Täter«

toplu_mezar_haritasi_haber_resmit_1328Die Vergangenheitsbewältigung braucht eine Gerechtigkeits- und Wahrheitskommissionen
Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., August 2013
Die Politikwissenschaftler Helmut König und Michael Kohlstruck definierten 1998 den Begriff Vergangenheitsbewältigung als Sammelbezeichnung für Aktivitäten, mit denen sich demokratische und der Wahrung der Menschenrechte verpflichtete Gesellschaften befassen, um eine von Diktatur und Verbrechen gekennzeichnete Vergangenheit aufzuarbeiten. Die Aufarbeitung und der Umgang mit der eigenen Geschichte ist auch für die Gesellschaft der Türkei und ihre politischen EntscheidungsträgerInnen eine schwerwiegende Verpflichtung, die weder gegenüber den ArmenierInnen noch gegenüber den KurdInnen bis dato erfüllt werden konnte. Ohne dies sind jedoch eine Demokratisierung des Landes und die Gestaltung einer friedlichen Zukunft der Völker nicht denkbar.… weiterlesen

»Im Kampf gegen KurdInnen ist jegliche Form von Gewalt legitim«

korucuDorfschützer: paramilitärische Milizen
Mevlüt Küçükyasar, Politologe und Soziologe
Zwischen 1956 und 1962 kämpften ca. 150?000 algerische Moslems, Kollaborateure der Franzosen, die sogenannten Harkis, auf der Seite der französischen Kolonialherrscher gegen AlgerierInnen und wurden nach der Unabhängigkeit Algeriens von einem Tag auf den anderen von den Franzosen ausgeliefert. In Kenia kamen hunderttausende Kollaborateure zum Einsatz, ohne deren Hilfe sich die Kolonialherren kein einziges Jahr hätten am Leben halten können. Ohne den Einsatz der indischen Kollaborateure, die darauf fokussiert waren, eine Karriere unter den Briten zu machen, hätten die Briten niemals ein ganzes Jahrhundert über ganz Indien herrschen können.… weiterlesen

Nun diktiert die AKP-Regierung die gesellschaftliche Sichtweise

AKPDie Akteure haben gewechselt, aber der Inhalt bleibt derselbe
Devris Çimen, Journalist
Vor kurzer Zeit wurde ich während einer Zugfahrt von einem jungen Mann auf der gegenüberliegenden Sitzbank – der erfreut war, ein Gespräch führen zu können – auf Türkisch gefragt, ob ich Türke sei. Er nahm dies vermutlich an, weil ich kurz davor auf Türkisch telefoniert hatte. Ich entgegnete seiner Frage: „Nein, ich bin Kurde, aber ich kann türkisch sprechen.“ Plötzlich verflog seine Freude, einem Türken begegnet zu sein, ging in Ernsthaftigkeit über und mit dem Satz: „Was soll’s, wir sind alle Geschwister“, beendete er eigentlich das Gespräch.… weiterlesen

Gerät der Lösungsprozess ins Stocken?

müzakereDie türkische Regierung kommt ihren Aufgaben im Lösungsprozess nicht nach
Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 21.06.2013.
Auf den Tag genau vor drei Monaten wurde der Aufruf des auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan vor über einer Million Menschen in Amed vorgetragen. Die türkischen Fernsehsender trugen die Message per Liveübertragung auch in die Wohnzimmer der türkischen Haushalte, und selbst in den internationalen Medien fand die Ansprache Öcalans breiten Widerhall. Öcalan verkündete „Heute beginnt einen neue Ära “ und „Eine Tür öffnet sich von der Phase des bewaffneten Widerstands zur Phase der demokratischen Politik“.… weiterlesen