“Der Staat sabotiert den Prozess”

Murat KarayilanMurat Karayilan, Vorsitzender des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), bewertete in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Firat (ANF) die neusten Entwicklungen in der Türkei und Kurdistan wie auch den gegenwärtigen Friedensprozess.
Er betonte unter anderem, dass es trotz des Rückzugs der Guerilla verstärkt militärische Aktivitäten des türkischen Staates in Kurdistan gebe und auch der Bau von Militärposten in kurdischen Gebieten beschleunigt werde. Mit diesen Vorbereitungen versuche er alles Mögliche zur Sabotage des Friedensprozesses zu unternehmen. Er bereite sich auf den Krieg vor, das sei klar ersichtlich, sagte Karayilan und kam auch auf die KCK-Verfahren und die Gefangenschaft der kurdischen PolitikerInnen zu sprechen: „Diejenigen, die Politik betreiben sollen, bleiben in den Gefängnissen und die Guerilla zieht sich zurück.… weiterlesen

Mit dieser Mentalität der Regierung kann der Prozess nicht weiter gehen

demirtasBDP-Co-Vorsitzender Selahattin Demirtas zur Einschätzung des aktuellen Lösungsprozesses
Der Co-Vorsitzende der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) hat in der Fraktionssitzung am 18. Juni in Ankara erklärt, dass der Lösungsprozesses aufgrund der undemokratischen Maßnahmen seitens der AKP-Regierung sich nicht entwickeln kann. „Mit einer Mentalität, die der demokratischen Politik keine Luft zum Atmen gibt, können wir keinen Weg bestreiten“, sagte Demirtas. Bezugnehmend auf die Angriffe Erdogans gegen die Protestierende des Istanbuler Gezi-Parks erklärte er: „Er (Erdogan) selbst ist der Verteidiger der Demokratie, und all diejenigen auf den Straßen sind seine Feinde! Es gibt in der Türkei doch noch nicht einmal eine Demokratie, deren Vertreter du sein könntest.… weiterlesen

Überwindung der antidemokratischen Mentalität

gezi-park-polisNur ein wirkliches Verständnis von Demokratie und Freiheit wird zum Zerbrechen und zur Überwindung der antidemokratischen Mentalität führen
Mustafa Karasu, Mitglied des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), zu den Auseinandersetzungen um den Gezi-Park in Istanbul
Als der Umbau des Gezi-Parks in der Nähe des Istanbuler Taksim-Platzes in ein neues Einkaufszentrum bevorstand, hat die Gesellschaft reagiert; sie hat sich Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert und den Gezi-Park besetzt. Um dann die Angriffe der Polizei zu verurteilen gab es in der ganzen Türkei Proteste. Letztendlich hat die Polizei den Gezi-Park verlassen. Die AKP hat angesichts der gewaltsamen Auseinandersetzungen, dem Polizeiterror und der immer größer werdenden Proteste nicht ihre eigene Politik in Frage gestellt, sondern von Aufstachelung und Provokationen gesprochen.… weiterlesen

Die kritische Schwelle ist überschritten!

baris gorusmeleriÜberlegungen zur Verhandlungsfähigkeit der Türkei
Tuncel Fikret, Journalist
Die in Nordkurdistan stärkste politische Kraft ist unter dem Einfluss des Kalten Krieges mit Bezug auf das leninistische Modell bzw. vergleichbare Modelle gegründet worden. Ihre Visionen, ihr Manifest (theoretisch von besagten Modellen geprägt), ihre Bündnisse und ihre Kriegsstrategie standen stets unter der Maxime »Freiheit für das kurdische Volk«. Die fehlende Struktur der Kurden und ihre Zerstreuung auf vier Staaten sind das Resultat einer internationalen Intervention in der Region, was bei der heute dominanten Kraft damals zur Sensibilisierung des Widerstands geführt hat. Zudem war der Widerstand aufgrund widriger Bedingungen gezwungen, innerhalb der Bevölkerung zu agieren, was sie befähigte, weltweite Veränderungen stets frühzeitig wahrzunehmen.… weiterlesen

Frieden und Lösung

Haluk gergerHaluk Gerger, Politikwissenschaftler, Yeni Özgür Politika, 05.04.2013
Um die aktuelle Situation besser bewerten zu können, ist es notwendig, den Frieden und die Lösung der kurdischen Frage voneinander zu trennen. Der »Frieden« muss nicht immer die »Lösung« beinhalten. Es kann Situationen geben, in denen die Konfliktparteien, auch wenn sie das Problem nicht komplett lösen, die bewaffnete Auseinandersetzung ruhen lassen und es bevorzugen, den Kampf mit anderen Mitteln fortzusetzen. In solchen Situationen finden der Kampf und die Lösungssuche kein Ende; es ändern sich nur die Mittel und Wege. Phasen des Kampfes, in denen keine »Lösung« enthalten ist, aber auch der Krieg nicht fortgesetzt werden kann, können wir als »negative« Friedensperioden bezeichnen.… weiterlesen

Die Chance zur Freiheit

sebahat tuncelEinschätzung des aktuellen Gesprächsprozesses
Sebahat Tuncel, BDP-Abgeordnete für Istanbul

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts strukturiert sich der Mittlere Osten von neuem und auch die Kurdistan-Frage, die seit 200 Jahren noch immer ungelöst ist, erlebt einen historischen Prozess. Geografisch ist es in vier Teile geteilt: Die Staaten Iran, Irak, Syrien und Türkei haben dem kurdischen Volk mit ihrer Unterdrückungspolitik keine andere Möglichkeit als den Widerstand gelassen. Und die Kurdinnen und Kurden haben diesen gegen die herrschende Politik und zum Schutz ihrer Existenz, Identität, Kultur und Sprache zu leisten gewusst. Dieser Widerstand, der Kampf des kurdischen Volkes im Mittleren Osten um Gleichberechtigung, Freiheit und Demokratie, ist heute einem Sieg sehr nahe. Der Verlauf der Revolution in Syrisch-Kurdistan (Rojava [kurd.: Westen, gemeint Westkurdistan]) entwickelt sich in Bezug auf die Errungenschaften des kurdischen Volkes sehr positiv.

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Der Aufstand von Gezi und die Position der kurdischen Bewegung

gezi_parkPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. vom 07.06.2013
Seit dem Ausbruch des Gezi Aufstands wird darüber spekuliert, welche Position die kurdische Bewegung in diesem Aufstand gegen das autoritäre AKP-Regime einnimmt. Vor allem aufgrund des Lösungsprozesses bezüglich der kurdischen Frage, der in diesem Jahr in Gang gesetzt worden ist, nährt sich das Gerücht, dass die kurdische Bewegung sich nicht solidarisieren würde, um diesen Friedensprozess nicht zu gefährden. Vergessen wird in diesem Zusammenhang, dass sie die einzige oppositionelle Bewegung in der Türkei ist, die seit dem Regierungsantritt der AKP gegen deren autoritären Regierungsstil Widerstand leistet und kontinuierlich für eine umfassende Demokratisierung der Türkei wirkt.… weiterlesen

Selektive Empathie und gefährlicher Nationalismus: „Kurdische Terroristen, türkische Revolutionäre“?

gezi park bdpDilar Dirik*, 05.06.2013
Auf keinen Fall stelle ich die Legitimität der Gezi-Park-Proteste infrage. Die überwältigenden Demonstrationen in Istanbul, die sich nun im ganzen Land verbreitet haben, verdeutlichen, dass die Bevölkerung in der Türkei die menschenrechtsverletzende, autoritäre AKP-Regierung zunehmend ablehnt. Diese Proteste brauchen Solidarität – sie sind notwendige und positive Entwicklungen. Es war schließlich auch höchste Zeit, dass sich die Bevölkerung erhebt! Doch ohne die Bewegung an sich anzugreifen, muss ich die globalen Medien fragen: Wo wart ihr bei den Tausenden von kurdischen Protesten und Aufständen, die den Gezi-Park-Protesten vorausgingen? Kurden wurden während ihrer Protestaktionen jahrzehntelang in der Türkei getötet, geschlagen, verhaftet und gefoltert (sogar mit Unterstützung der Bevölkerung) – und das sogar viel schlimmer als auf den Bildern, die wir heute sehen.… weiterlesen

Lösungsvorschläge für die kurdische Frage in der Türkei

konferansAbschlussresolution der Konferenz für Demokratie und Frieden, 27.05.2013
Die Abschlussresolution der Konferenz für Demokratie und Frieden, die vom 25. bis 26. Mai in Ankara stattgefunden hat, ist nun veröffentlicht worden. Der Zweck der Versammlung der Konferenz für Demokratie und Frieden war eine Analyse über die notwendigen Schritte während des Verhandlungsprozesses zur Lösung der Kurdenfrage. Dazu kamen unterschiedliche Gruppierungen zusammenkamen die in der Abschlussresolution unterstrichen haben, dass „zur erfolgreichen Fortführung und Entwicklung der Verhandlungen die Voraussetzungen für die Gesundheit, Sicherheit und Freiheit von Herrn Abdullah Öcalan, der sich in dieser Phase nur sehr eingeschränkt bewegen kann, sichergestellt werden müssen sowie Kommunikationsmöglichkeiten unterschiedlicher Gruppierungen ermöglicht werden müssen“.… weiterlesen

Wir brauchen die Einführung einer demokratischen Ordnung

yaşar-kemalAufruf von Yasar Kemal an das kurdische und türkische Volk, 15.06.2013
Der weltberühmte Schriftsteller Yasar Kemal hat ein Grußwort an die historisch wichtige „Einheits- und Lösungskonferenz für Nord-Kurdistan“ in Amed (15.-16.06.2013) geschickt. „Dies ist ein Aufruf. Ihr seid angesprochen. Es liegt in unserer Macht, die Ehre, das Brot und die kulturelle Vielfalt unseres Landes zu retten. Lasst uns Hand in Hand für eine echte demokratische Ordnung kämpfen“, so seine Worte an das kurdische und türkische Volk. Yasar Kemal erklärte, die Demokratie sei eine Notwendigkeit und eine Ordnung des Gleichgewichts: „Eine Kultur zu vernichten bedeutet, einen Teil unserer Menschlichkeit zu vernichten.“ Zum Thema Recht auf muttersprachliche Bildung sagte der berühmte Schriftsteller: „Eine Sprache kann nicht alleine durch Sprechen weiterleben.… weiterlesen

Wollen AKP und Fethullah Gülen die Lösung der kurdischen Frage?

Baki GülBaki Gül, Journalist
In der türkischen Republik ist die kurdische Problematik seit dem 20. Jahrhundert eine der essentiellen Fragen der Republik. Aber sie darf nicht losgelöst von den anderen Teilen Kurdistans in Irak, Syrien und Iran betrachtet werden. Wenn auch Kurdistan eines der ältesten Länder des Mittleren und Nahen Ostens ist, wurde dort die politische Organisierung weder zu den Zeiten der Imperien noch danach, wie bei den Arabern, Persern oder Türken, angegangen. Auf dem eigenen Boden wurde bis heute ein eigenes gesellschaftliches Organisierungsmodell bewahrt. In seiner Geschichte hat Kurdistan auch Phasen der Unabhängigkeit erlebt, ansonsten unterstand es fremder Herrschaft.… weiterlesen

Die Terrorismus-Rhetorik verzerrt die Diskussion …

michael-gunterDie PKK von der Terror-Liste streichen
Prof. Michael M. Gunter*, USA
Die jüngsten Ereignisse geben Anlass zur vorsichtigen Hoffnung, dass die Zeit zur Wiederaufnahme der direkten Verhandlungen zwischen der türkischen Regierung und der PKK gekommen ist. Seit Anfang April scheinen sich die Kontakte weiterzuentwickeln. In Silêmanî (Sulaimaniya) im irakisch-kurdisch regierten Nordirak ist bereits eine Delegation der BDP eingetroffen, um eine Botschaft Abdullah Öcalans an die in den Kandil-Bergen im Grenzgebiet zu Irak und Iran ansässigen Guerilla-Anführer der PKK zu überbringen 1. Ein solcher Brief wurde auch an die PKK-Europa-Führung geschickt. In diesen Briefen äußert sich Öcalan über einen Waffenstillstand, den Rückzug der PKK-Kämpfer aus der Türkei, die Freilassung von PKK-Gefangenen, die Entwaffnung von etwa 7 000 PKK-Kämpfern und ihre Reintegration in die türkische Gesellschaft sowie über Verfassungsreformen.… weiterlesen

Rückzug der PKK hat begonnen – Doch wie geht es weiter?

Mako Qocgiri, Mitarbeiter von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 11.05.2013
Der Start des Rückzugs der kurdischen Guerillakräfte war weltweit in den Schlagzeilen aller Medien. Zu Recht, denn mit diesem Schritt bietet sich eine historische Möglichkeit für die Lösung der kurdischen Frage, einer der bedeutsamsten Fragen der gesamten Region. Doch nach diesem Schritt der PKK sollten nun die Augen auf die türkische Seite gerichtet sein. Wird die Türkei die Chance auf eine friedliche Lösung nutzen und den demokratischen Raum für die politische Teilhabe der Kurdinnen und Kurden eröffnen? Und welche dringenden Schritte müssen nun in Richtung einer nachhaltigen Lösung getan werden?… weiterlesen

Die Geschichte von Schahmaran

sahmaranEin Guerilla-Kämpfer erzählt
Mehmet Nuri Ekinci, Behdînan / Südkurdistan Wie viele unter uns kennen die tragische Geschichte von der Schahmaran, deren Illustrationen so zahlreiche Wände der Häuser in Kurdistan schmücken? Hier die bewegende Geschichte von ihr, deren Körper zur einen Hälfte dem einer Schlange und zur anderen dem einer Frau ähnelt, jene tragische Geschichte, die mit einem großen Verrat endet … Die Geschichte von der Schahmaran ist der mündlich überlieferten kurdischen Literatur zuzuordnen, und sie wurde von Generation zu Generation weitergegeben und erhalten, bis heute mit diversen Auslegungen und teils auch verkehrt. Dabei liefert diese Sage, all den Negativattributen zuwider, die das heutige Gesellschaftssystem der Frau zuschreibt, ein hervorragendes Beispiel der großen Aufopferung der Frau für die Menschheit.… weiterlesen

Aleviten: Die unterdrückten Anderen

alevilerHalil Dalkiliç, Journalist
Statt Interesse bei anderen ruft die ethnische Identität heutzutage – gerade wegen der radikalen Politisierung, die ihr zukommt – gesellschaftliche Kontroversen hervor. Menschen waren nicht in der Lage gewesen, ihre Identität frei zu leben, darum erfahren sie auch heute noch viel Leid. Sie werden heutzutage insbesondere in Regionen wie dem Mittleren Osten, in Afrika, in Vorder- sowie Südasien wegen ihrer ethnischen bzw. konfessionellen Zugehörigkeit umgebracht. Auch in der westlichen Welt bietet die Identität nun Anlass zu Hass und Vorurteilen. Die Motivation zur Konfliktaustragung, die den Identitäten originär nicht unbedingt eigen ist, beruht auf dem Geschick der Herrschenden, die Menschen entlang der bestehenden Unterschiedlichkeiten voneinander abzugrenzen und gegeneinander auszuspielen.… weiterlesen

„Für was haben wir uns so viele Schimpfworte angehört?”

Lale Mansur im Interview mit Asu Maro, 23.06.2013
Die türkische Tageszeitung Milliyet sprach mit der Schauspielerin Lale Mansur, die als eine der wenigen Frauen in der Kommission der Weisen mit der Bevölkerung aus der Mittelmeerregion der Türkei das Gespräch über den Lösungsprozess gesucht hat. Mansur erklärt, dass die Aufnahme des Lösungsprozesses in ihr große Hoffnungen erweckt hatte. Allerdings habe die Haltung der türkischen Regierung im Zuge der Gezi-Proteste wieder Sorgen und Zweifel bei ihr entfacht. Im Folgenden geben wir das von Asu Maro geführte Interview mit Mansur in Auszügen wieder:
Sie waren während der Gezi Ereignisse im Ausland?
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Von Türken, die im Schnee laufen und Geräusche machen

cüneyt özdemirCüneyt Özdemir* / Journalist und Kolumnist, 30.04.13
Jahrelang ist der Krieg der Republik Türkei (TR) gegen die PKK nicht nur in den rauen Bergen und den schroffen Felsen geführt worden, sondern er ist parallel dazu auch psychologisch mit Hilfe der Medien geführt worden. Ich vermute, dass der erste Dienst, den der Friedensprozess leistet, der ist, dass über viele Themen, deren wir uns bewusst waren, aber nie zur Sprache bringen konnten, offen gesprochen wird. Beziehen wir die dutzendfachen Gespräche mit Führungskräften der PKK noch mit ein, dann kann sogar gesagt werden, dass die türkische Presse eine „Zeit der Aufklärung“ erlebt.… weiterlesen

Türkei/Nordkurdistan: Abzug der Guerillakräfte beginnt am 8. Mai

presse_konferenz_kandilAuszüge der Presseerklärung der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), die vom Exekutivratsvorsitzenden der KCK Murat Karayilan am 25.04.2013 während einer Pressekonferenz in den Kandil-Bergen verlesen worden ist: „Unser Vorsitzender [Anm.: Abdullah Öcalan] hat die Ergebnisse der Gespräche und Verhandlungen mit dem Staat sowie seine Gedanken hierzu sowohl durch die BDP-Delegationen als auch mit zwei an den Vorstand unserer Bewegung gerichteten Briefen übermittelt. Als KCK-Vorstand sowie jegliche zugehörige Organe haben wir die notwendigen Bewertungen gemacht, die Briefe schriftlich beantwortet und auf diesem Weg die Gedanken und Vorschläge unserer Bewegung an unseren Vorsitzenden übermittelt. Auf Grundlage der diesem Meinungsaustausch und konkreter Entwicklungen folgenden Konkretisierung und der erreichten Ergebnisse hat unser Vorsitzender Apo uns mit einem auf den 14.… weiterlesen

Die Imrali-Gespräche

Abdullah Öcalan Imrali-Gespräche, Civaka Azad Nr. 3, März 2013
Schwerpunkt dieser Ausgabe sind die „Imrali- Gespräche“. Nachdem der türkische Ministerpräsident Erdogan Ende Dezember 2012 die Wiederaufnahme der Gespräche des türkischen Staates mit dem auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK- Vorsitzenden Abdullah Öcalan bestätigte, besuchten im Januar und im Februar zwei Delegationen der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) Öcalan. In dieser Ausgabe der Civaka Azad – Infoblätter wird versucht den Rahmen zu skizzieren, der für Friedensverhandlungen geschaffen werden muss. Die Einflussfaktoren sowohl innenpolitischer Art, als auch im Hinblick auf die regionalen Veränderungen werden in der Analyse impliziert.  Daneben wird ein historischer Ablauf der Friedensbestrebungen vom PKK Vorsitzenden Öcalan und seinen Gesprächen mit verschiedenen Staatsvertretern seit ’93 bis heute aufgezeigt.… weiterlesen

Ein Spiel, indem die Götter als Schiedsrichter fungieren

Ferda ÇetinFerda Çetin, Journalist, 14.04.2013
Wir reden über den Frieden. Nach so viel Kampf, Toten, Zerstörung, Tributen und Schmerz zu einem natürlichen und notwendigen normalen Leben übergehen. Fein, schön, aber wer hat diesen Krieg, der alsbald ein Ende finden sollte, überhaupt und weshalb begonnen? In Lateinamerika akzeptiert die polytheistische Maya-Kultur die sozialen Beziehungen, die Kämpfe zwischen Menschen und Gesellschaften als Sache der Götter. Gute und Böse Götter sind immer im Clinch. Sowie Licht und Schatten, Leben und Tod nicht voneinander unabhängig sind, so ist die Zukunft der Menschen von den Gefechten nicht unabhängig. Die Hethiter glauben, dass die Menschen die gleichen Attribute, wie die Götter besitzen.… weiterlesen