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Die Geschichte kurdischer Selbstorganisierung in Deutschland

“Die Geschichte kurdischer Selbstorganisierung in Deutschland” – Interview mit Mehmet Demir, Civaka Azad Dossier Nr. 15, 03.12.2018

Wenig ist über die kurdische Gesellschaft, eine der größten migrantischen Bewölkerungsgruppen in der Bundesrepublik, bekannt. Ihre (politische) Geschichte in Deutschland ist untrennbar mit dem Befreiungskampf in Kurdistan verbunden, der Ende der 70er mit der Gründung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ihren Anfang nahm und bis heute andauert.

Only bad news, are good news“, so lautet die Maxime vieler Mainstream Medien hierzulande. Die Ereignisse aus Kurdistan werden, wenn überhaupt, nur einseitig mit dem Fokus auf den Krieg beleuchtet. Wenn es um die Kurdinnen und

Tausende Inhaftierte treten in türkischen Gefängnissen in Hungerstreik

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 28.11.2018

Zum Gründungstag der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) am 27. November traten die in der Türkei inhaftierten Mitglieder der PKK und der PAJK (Partei Freier Frauen Kurdistans) in einen Hungerstreik. Der Hungerstreik, der alle zehn Tage von einer neuen Gruppe übernommen wird, soll solange fortgesetzt werden, bis die Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali durchbrochen ist. Damit schlossen sich tausende Inhaftierte dem Hungerstreik an, der von der inhaftierten HDP-Abgeordneten und DTK-Ko-Vorsitzenden Leyla Güven begonnen wurde. Sie befindet sich seit über 20 Tagen in einem unbefristeten Hungerstreik.

Deniz …

25 Jahre PKK-Betätigungsverbot: Bundesregierung verschärft die Verfolgung

Pressemitteilung von AZADÎ e.V. Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 24.11.2018

Am 26. November 1993 trat das vom damaligen Bundesinnenminister Manfred Kanther verfügte Vereins- und Betätigungsverbot für die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie angebliche Tochter- und mögliche Nachfolgeorganisationen in Deutschland in Kraft. Auf dieser Grundlage fanden in den letzten 25 Jahren zehntausende von Strafverfahren statt, wurden Grundrechte der in Deutschland lebenden Kurdinnen und Kurden außer Kraft gesetzt, Demonstrationen und Kundgebungen verboten. Politisches Engagement ohne jede strafrechtlichen Verstöße ist vielen Kurdinnen und Kurden ohne deutschen Pass unter Maßgaben des Ausländerrechts zum Verhängnis geworden. Einbürgerungen wurden verweigert, der Asylstatus wieder aberkannt und

Schlag gegen Pressefreiheit: Skandalöse Entwicklungen im Falle rechtswidriger Hausdurchsuchung bei Kurdischem Informationsbüro

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 30.10.2018

Seit Beginn dieses Jahres kommt es bundesweit verstärkt zu Repressionen gegen kurdische Institutionen und demokratische Kreise, die sich mit diesen solidarisch zeigen. Die deutlich verstärkte Repression gegen kurdische und deutsche Einrichtungen und Personen ist ein Ergebnis der Abmachungen, die in den letzten Monaten zwischen der türkischen und deutschen Regierung getroffen wurden. Der Erdogan-Besuch Ende September in Berlin machte die demokratieschädliche Politik der Bundesregierung und ihre Zusammenarbeit mit dem diktatorischen Regime in der Türkei noch einmal deutlich.

Am Mittwochmorgen, dem 13. Juni 2018, fanden großangelegte Durchsuchungen bei kurdischen Aktivisten und in …

Tote Kinder durch Unfälle mit Militärfahrzeugen in Südosttürkei nehmen zu

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 29.10.2018

Im Jahr 2017 kamen bei Verkehrsunfällen von türkischen Polizei- und Militärfahrzeugen vier Kinder in der Südosttürkei ums Leben, zahlreiche weitere wurden teilweise schwer verletzt. Am 2. November 2017 fuhr in dem Stadtviertel Sûr (Diyarbakir) ein Panzerfahrzeug die achtjährige Ruken Cansırı an und verletzte sie schwer. Am 30. November 2017 in Silopî wurde der Fuß der zehnjährigen Çiğdem Başak in einer automatischen Bodenschwelle eines Polizeifahrzeuges eingeklemmt. Im Falle des gewaltsamen Tods der Geschwister Furkan (6 Jahre) und Muhammed (7 Jahre) Yıldırım am 3. Mai 2017 kam es nun am

Mutter des verstorbenen kurdischen Wehrpflichtigen: Kein Suizid, sondern Mord!

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 24.10.2018

Als Resultat der rassistischen Politik des AKP-MHP-Regimes sind Kurden in der Türkei überall Repressionen und Verfolgung ausgesetzt. Meldungen, dass kurdische Wehrpflichtige während des Militärdienstes Suizid begangen haben sollen, häufen sich.

So auch im jüngsten Fall von Ömer Faruk Demirkol. Der aus der Provinz Riha (Urfa) stammende Kurde musste seinen Wehrdienst für die türkische Armee in einem Stützpunkt der Gendarmerie in der Nähe der Stadt Kilis ableisten. Laut Militärangaben soll Ömer Faruk Demirkol am 14. Oktober 2018 Selbstmord begangen haben. Auch wenn die türkischen Behörden auf dieser Behauptung beharren, ist sich

Politisches Verbot des kurdischen Kulturfestivals

Presseerklärung der aus 93 verschiedenen Gruppen bestehenden Solidaritätsplattform für Afrin, 06.09.2018

Die Durchführung des für den 8. September 2018 geplanten Kulturfestivals in Dinslaken, organisiert von der aus 93 verschiedenen Gruppen bestehenden Afrin-Solidaritätsplattform (www.afrinnotalone.com), wurde aufgrund der schmutzigen Beziehungen, der schmutzigen Deals der BRD mit dem türkischen Staat, durch die Mithilfe der Politisierung des Grundrechts abgelehnt.

Die Kosten der Rechnung dieser Partnerschaft, die zwischen beiden Staaten vor dem Besuch Erdoğans in Deutschland hervorgetreten ist, tragen wieder einmal die Kurden. Das Kultur- und Solidaritäts-Festival wurde vom zuständigen Gericht abgelehnt. Mit dieser gerichtlichen Entscheidung wurde gezeigt, dass in der Herangehensweise gegenüber der kurdischen …

Angriffe gegen die internationale Solidarität

azadiPressemitteilung von AZADÎ e.V., Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, zu den vermehrten Razzien gegen kurdische Vereine und Einrichtungen der deutschen Linken in den letzten Monaten, 25.07.2018

In den letzten Monaten häufen sich polizeiliche Razzien gegen kurdischen Vereins- und Büroräume sowie Einrichtungen der deutschen Linken, die sich vor allem mit der kurdischen Befreiungsbewegung in Rojava solidarisieren. Als Begründung für die Hausdurchsuchungen dient in allen Fällen der Verdacht auf Verstoß gegen Artikel 20 Vereinsgesetz. Der Vorwurf besteht darin, auf Veranstaltungen und Demonstrationen angeblich verbotene Symbole der kurdischen Arbeiterpartei PKK oder ihr zuzurechnenden Organisationen verwendet zu haben. Neben den Büroräumen erfolgtem …

Keine Demokratie ohne die HDP

Presseerklärung der HDP-Deutschland zu den Wahlergebnissen des 24. Juni in der Türkei, 24.06.2018

Die Wahlen des 24. Juni fanden heute vor dem Hintergrund unglaublicher Unterdrückungen, Provokationen und Wahlmanipulationen statt. Hinsichtlich der Wahlen, die im Ausnahmezustand stattfanden, haben viele internationale Institutionen bereits von Anfang an ihre Besorgnisse und Befürchtungen mitgeteilt.

Institutionen wie der Europäische Rat, die Europäische Union, UNO und OSZE, sowie zahlreiche Außenminister haben bemerkt, dass Wahlen, die unter solchen Bedingungen stattfinden, nicht gerecht und frei sein können. Sie haben gefordert, dass die Wahlen, entweder verschoben, oder dringend demokratische Bedingungen geschaffen werden sollen, damit die Opposition einen fairen Wahlkampf unter …

Die Notwendigkeit einer kurdischen Gegenöffentlichkeit in Deutschland

Ali Çiçek, Mitarbeiter von Civaka Azad, 18.06.2018

„Die Schaffung von Öffentlichkeit und ihre Sensibilisierung für die Geschehnisse in Kurdistan können einen wichtigen Beitrag dazu leisten, diesen Krieg einzudämmen und mittelfristig den Weg für eine friedliche Lösung zu ebnen. Hierzu möchten wir als Civaka Azad unseren Beitrag leisten. (…) Mit diesem Bewusstsein und den fortschrittlichen Projekten bauen die Menschen aus Kurdistan ihre Civaka Azad – ihre freie Gesellschaft – gegen die permanenten Repressalien durch die jeweiligen Staatsapparate auf. Auch diesbezüglich haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, diese Projekte in eine breitere Öffentlichkeit zu tragen, um sowohl einen Schutz vor Repressalien

Civaka Azad: Hausdurchsuchung ohne Richterbeschluss – Angriff auf Pressefreiheit

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 15.06.2018

Am Mittwochmorgen, dem 13. Juni 2018, fanden in Berlin großangelegte Durchsuchungen bei kurdischen Aktivisten und kurdischen Vereinsräumlichkeiten statt. Betroffen hiervon sind auch die Räumlichkeiten unseres Öffentlichkeitsbüros. Nach einer Unterredung mit unseren Anwälten steht nun fest, dass unsere Büroräumlichkeiten ohne richterlichen Beschluss durchsucht worden sind. Auch die Beschlagnahmung unserer beiden PCs und Datenträger fand ohne richterliche Anordnung statt. Die gestrige Razzia ist in diesem Sinne verfassungswidrig und ein direkter Angriff auf die Meinungs- und Informationsfreiheit. Darüber hinaus wurden auch unsere Eingangstüren zertrümmert und die Inneneinrichtung des Büros verwüstet. Die Praxis erinnert …

Stoppt die türkische Invasion in Südkurdistan (Nordirak)

Erklärung des Kurdistan Nationalkongress (KNK) zur aktuellen türkischen Besatzungsoperation in Südkurdistan (Nordirak), 08.06.2018

Die Kurden im Irak und in Syrien führen seit mehreren Jahren einen umfassenden Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) im Irak und in Syrien, einer Organisation, die nicht nur eine Gefahr für die Kurden und die gesamte Region darstellt, sondern auch Europa gefährdet. Im Krieg gegen ihn haben die Kurden eine entscheidende Rolle gespielt, sodass er nun kurz vor seiner endgültigen Niederlage steht. Heute verliert der IS immer weiter an Boden und wird damit aktiv daran gehindert den Westen, insbesondere die EU-Länder, zu bedrohen.

Allerdings ist die …

Internationaler Aktionstag, 26. Mai: Gegen die türkische Invasion in Kurdistan

Aufruf zum globalen Aktionstag gegen die türkische Invasion in Rojava (Nordsyrien) und Südkurdistan (Nordirak), 04.05.2018

Die Regierung Erdoğans hat die kolonialen Ambitionen des türkischen Staates auf ein gänzlich neues Niveau angehoben. Es wird nun auf die Zerstörung aller Errungenschaften der KurdInnen im Süden und Westen Kurdistans abgezielt. Wenn die völlige Zerstörung nicht möglich ist, möchten sie die kurdischen Gebiete belagern und ersticken. Der türkische Staat hält an seiner uralten Politik gegen die kurdische Gesellschaft und Kurdistan weiterhin fest. Das Ziel ist es die kurdische Gesellschaft ihren zentralen Rechten zu berauben. Die türkische Staatspolitik gegen die KurdInnen ist umfassender Krieg, Zerstörung …

Studie: Politische Einstellungen kurdischer Bürger in der BRD im Kontext der Afrîn-Krise

Studie: Kurden unzufrieden mit Politik der Bundesregierung, Civaka Azad Dossier Nr. 15, 11.04.2018

Kurden in Deutschland: Wenn es nach den Medien geht, so sind sie meistens ein tobender Mob, „beschützt“ durch Polizei und Sicherheitskräfte. Im Zweifel sind sie Terrorunterstützer, wenn sie Glück haben dürfen sie mal ein paar wenige Takte zur aktuellen politischen Situation äußern. Wie viele sie aber sind, was sie denken und was ihre Meinung ist, ist dabei vollkommen unbekannt. Die größte europäische Kurdendiaspora lebt in Deutschland und ist verschiedenen Schätzungen zufolge eine der größten migrantischen Gruppen des Landes. Viele sind deutsche Staatsbürger und sind somit politische Akteure, …

Freunde fürs Leben

Die strategische Dimension der deutsch-türkischen Partnerschaft in Zeiten des Umbruchs, Civaka Azad Dossier Nr. 14, 27.03.2018

Der Mittlere Osten befindet sich in einer Phase tiefgreifender Umgestaltung. In diesem Zusammenhang kommt den deutsch-türkischen Beziehungen aus der Sicht beider
Länder eine besondere Bedeutung bei der Sicherung ihrer jeweiligen Interessen zu. Die gemeinsame Verfolgung politischer, wirtschaftlicher, militärischer und geostrategischer Interessen fußt auf einer mehrere Jahrhunderte alten Tradition deutsch-türkischer Beziehungen. Beide Länder verbindet eine strategische Partnerschaft. Vor dem Hintergrund der historisch gewachsenen Verschränkung Deutschlands und der Türkei auf politischer, sozialer, kultureller, wirtschaftlicher und militärischer Ebene erscheinen die Streitigkeiten um inhaftierte Deutsche in der Türkei …

Newroz heißt Widerstand – Widerstand heißt Afrin

Erklärung von NAV-DEM zum zentralen Newrozfest am kommenden Samstag in Hannover, 16.03.2018

In diesem Jahr möchten wir die Feierlichkeiten dem Widerstand in Afrin gegen die menschenverachtende Invasion der türkischen Armee widmen. In Anlehnung an die Jahrtausende alte Newroz-Tradition und die kurdische Mythologie werden wir Newroz 2018 unter dem Motto “Newroz heißt Widerstand – Widerstand heißt Afrin. Lang lebe Newroz – Lang lebe Afrin” feiern.

Die weltweit bekannte Geschichte der mythologischen Widerstandsfigur Kawa wird heute von den kurdischen Kämpferinnen und Kämpfern der YPG und YPJ fortgesetzt. Diese haben in den vergangenen Jahren einen erfolgreichen Kampf gegen den Islamischen Staat geführt. …

Afrin verteidigen, bedeutet nicht von den Straßen zu weichen

Aufruf von NAV-DEM zu friedlichen Solidaritätsdemonstrationen mit Afrin und Warnung vor Provokationen, 12.03.2018

Der Krieg in Afrin hat seine kritischste Phase erreicht. Die Stadt ist nahezu völlig umzingelt. Hunderttausende Menschen werden aktuell durch die türkische Armee und ihre islamistischen Partner belagert. Es drohen zivile Massaker und eine humanitäre Krise. Seit Beginn des Angriffskrieges auf Afrin am 20. Januar sind bereits über 200 Zivilisten durch die Luftangriffe und Bombardements der türkischen Armee ermordet worden. Die Haltung der internationalen Staatengemeinschaft zu diesem Krieg schwankt zwischen passiver Tatenlosigkeit und aktiver Unterstützung für den blutigen Krieg der Türkei.

In dieser Situation heißt es für …

Stoppt die ethnische Säuberung der Stadt Afrin durch die Türkei

Erklärung von NAV-DEM zu dem drohenden Massaker in Afrin, 11.03.2018

Seit dem 20. Januar 2018 setzt die türkische Besatzungsarmee ihre unbarmherzige Bombardierung von Afrin fort.

Die internationale Gemeinschaft schweigt immer noch und ignoriert diese zivilen Massaker

Trotz der Verabschiedung einer Resolution des UN-Sicherheitsrates über einen Waffenstillstand in ganz Syrien haben sich die Angriffe des türkischen Militärs verschärft. Der Waffenstillstand gilt nur auf dem Papier und es gibt keine Kräfte, die die Einhaltung der UN-Resolution überwachen. Die Resolution bot einen Hoffnungsschimmer, um weitere Massaker an Zivilisten zu verhindern. Aber die westlichen Regierungen schweigen. Dies macht die EU, die USA, Russland und …

Repressionswelle gegen Kurden und ihre Institutionen

azadiPressemitteilung von AZADÎ e.V., Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, 10.03.2018

Abschiedsgeschenk von Bundesinnenminister de Maizière an türkisches Regime: Repressionswelle gegen Kurden und ihre Institutionen / LKA NRW lässt kurdischen Mezopotamien-Verlag und MIR Media GmbH durchsuchen

 Noch-Bundesinnenminister de Maizière verabschiedet sich von seinem Amt als Freund und Versteher des türkischen Regimes und katapultiert die Kurden in die Hochzeit der Repression, als das PKK-Betätigungsverbot im November 1993 erlassen und die Kriminalisierung kurdischer Aktivitäten ihren Anfang nahm. Im 25. Jahr des Verbotes steht auf der politischen Agenda des türkischen Regimes und der geschäftsführenden CDU/CSU/SPD-Koalition der Plan, die kurdische Bewegung und ihre …

Bürgerrechtsorganisationen kritisieren Verbot von Newroz-Veranstaltungen

Pressemitteilung der Internationalen Liga für Menschenrechte e.V., Komitee für Grundrechte und Demokratie, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein, Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen, 09.03.2018

Die Versammlungsbehörde Hannover hat angekündigt, eine Versammlung zum kurdischen Neujahrsfest Newroz zu verbieten. Bürgerrechtsorganisationen kritisieren den schwerwiegenden Eingriff in die Versammlungsfreiheit.

Der Dachverband kurdischer Vereine in Deutschland NAV-DEM hatte für den 17. März 2018 eine Versammlung zum kurdischen Neujahrsfest Newroz in Hannover angemeldet. Im Rahmen der Newroz-Feier sollte auch die Situation im kurdisch besiedelten Kanton Afrin in Nordsyrien thematisiert werden. Die Stadt Hannover hatte angekündigt, diese Versammlung zu verbieten, weil sie angeblich der Propaganda der PKK diene. NAV-DEM …