Politik

  • Kategorien

  • Zeitraum

Cizîr: 9 Menschen in weiterem Gebäude verbrannt

CizîrISKU – Informationsstelle Kurdistan e.V., 5. Februar 2016

Während 15 verwundete, 7 getötete und 9 in Lebensgefahr schwebende Menschen seit nunmehr 14 Tagen in einem Keller in Cizîr (türk. Cizre) festsitzen, wurde gestern bekannt, dass dutzende weiterer Menschen in einem anderen Haus des gleichen Viertels gefangen sind.

Der Ko-Vorsitzende des Volksrats von Cizîr, Mehmet Tunç telefonierte Donnerstagabend mit dem Fernsehsender Özgür Gün und erklärte, dass im Erdgeschoss des zweiten Gebäudes 37 Menschen eingeschlossen sind, darunter auch viele Verwundete.

Tunç stellte klar, dass bei den schweren Artillerieangriffen der türkischen Armee auch dieses Gebäude getroffen wurde, indem viele Menschen Schutz …

Der umfassende Krieg der türkischen Regierung gegen die Kurdinnen und Kurden

KNKAppell des Kurdistan Nationalkongress (KNK), 04.02.2016

Die Losung von Staatspräsident Erdoǧan lautet: „Präsidentschaft oder Chaos“

Am 24. Juli 2015 begann die türkische Regierung einen umfassenden und schmutzigen Krieg gegen die Kurdinnen und Kurden. Bis heute sind hunderte Zivilistinnen und Zivilisten in diesem Krieg ermordet worden, unter ihnen 58 Kinder und 39 Frauen. Der türkische Regierung setzt bei diesen Angriffen Panzer, schwere Artillerie, Helikopter, Sondereinheiten sowie die Armee gegen Zivilisten und Wohnviertel ein. Von den Angriffen auf kurdische Städte sind 1,5 Millionen Menschen betroffen, 300.000 sind mittlerweile gewaltsam aus ihren Häusern vertrieben worden. Unzählige verlassene Häuser wurden durch Artilleriebeschuss vollständig zerstört. …

In Cizre stirbt die Menschlichkeit

cizre22Aufruf des Friedensblockes zur Beendigung der Angriffe auf Cîzre, 04.02.2016

In Cizre, in der Provinz Sirnak im Südosten der Türkei, herrscht seit dem 14. Dezember ununterbrochen der Ausnahmezustand. Das bedeutet, dass jeder Mensch der sich egal zu welcher Zeit auf die Straße begibt, befürchten muss, von „Sicherheitskräften“ erschossen zu werden. Berichten von Menschenrechtsorganisationen zufolge starben in diesem Zeitraum in Cizre 66 ZivilistInnen, die offenbar sämtlich von Sicherheitskräften erschossen wurden.

Seit dem 23. Januar findet in dem Haus Bostanci Straße 23 im Cudi Bezirk eine humanitäre Katastrophe statt. 31 Menschen suchten Schutz im Keller des Hauses. Einer der Betroffenen war Cihan …

Sind die eingeschlossenen Menschen in Cizre hingerichtet worden?

cizre-3Pressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 03.02.2016

Während seit nunmehr vier Tagen kein Lebenszeichen der 19 verletzten Menschen, die in dem Keller einer Wohnung in Cizre festsitzen und vom türkischen Militär belagert werden, an die Öffentlichkeit drängt, tauchten nun auf AKP-nahen Twitteraccounts Bilder von acht Personen auf, die augenscheinlich hingerichtet wurden. Diese Bilder legen den Verdacht nahe, dass es sich bei den Toten auf den Bildern um die eingeschlossenen Menschen aus Cizre handelt. Auf den Bildern sind misshandelte Leichname zu sehen, die mit dem bloßen Blick nicht mehr zu identifizieren sind.

Obwohl die verletzten Personen seit …

Stellungnahme der PYD zur Nicht-Einladung zu Genf-3

salih_müslim1Salih Muslim im Interview mit Serkan Demirel und Rüştü Demirkaya für die Nachrichtenagentur Firat, 01.02.2016

Nach dem keine kurdischen VertreterInnen zu den Genfer Verhandlungen eingeladen worden sind, gibt Salih Muslim im Interview mit der kurdischen Nachrichtenagentur Firat (ANF) ausführliche Hintergrundinformationen darüber, was hinter den Kulissen geschah und was die Gründe für die Nicht-Einladung waren. Weiter erklärt Salih Muslim unter welchen Umständen die KurdInnen doch noch an Genf 3 teilnehmen könnten.

Sämtliche Kreise waren sich über Ihre Teilnahme an den dritten Genfer Verhandlungen sicher. Wurde die Entscheidung, Sie doch nicht einzuladen, in letzter Minute getroffen? Was fand hinter den Kulissen in …

Im Hungerstreik für die Befreiung aus dem “Keller der Grausamkeit”

HDPPressemitteilung der Demokratischen Partei der Völker (HDP), 30.01.2016

In den letzten vier Tagen haben wir jede nur erdenkliche Anstrengung unternommen um dafür zu sorgen, dass unsere schwer verletzten und toten Bürgerinnen und Bürger, welche in einem Keller in Cizre eingeschlossen sind in ein Krankenhaus gebracht werden. Unsere Bemühungen zu klären was in diesem sogenannten „Keller der Grausamkeit“ passiert haben den ganzen Tag angedauert. Medizinische Teams und der Krankenwagen der Stadtverwaltung, der die ganze Zeit auf seinen Einsatz an der Stadtverwaltung von Cizre wartete, brach am Morgen des 30.01. um 9:30 zu dem Gebäude in dem sich die Verletzten befinden auf. …

Cizre, vergib uns nicht!

nurcan baysalKolumne von Nurcan Baysal, 30. Januar 2016

Alles spielt sich vor unseren Augen ab!

Verletzte Menschen, die sich nach einem Mörseranschlag auf ein Gebäude in Cizre seit acht Tagen im Keller verschanzt haben, harren aus. Sechs der insgesamt 25 Verletzten haben bereits ihr Leben verloren. Wir konnten bislang keine Ambulanz schicken!

Jedes Mal, wenn sich eine Ambulanz den Verletzten nähern wollte, wurde sie beschossen. Die Regierung versucht die Bevölkerung mit Lügen zu täuschen. Die Regierungsvertreter sagen zum Beispiel, dass möglicherweise keine Verletzten in dem Haus seien und dass die YDG-H das Feuer auf die Ambulanz eröffnet habe. Keiner fragt, wer …

“Wir haben kein Wasser mehr!” – Zahl der Toten in Cizîr steigt auf sechs

CizreCivaka Azad -Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 29.01.2015

In der Stadt Cizîr (Cizre), das zu der Provinz Şirnex (Şırnak) gehört, kam es am 22. Januar zu einem gezielten Angriff mit Mörsergranaten auf ein Wohngebäude, in dem sich ausschließlich ZivilistInnen befunden haben. Nach dem Angriff wurden 19 der insgesamt 28 Personen schwer verletzt. Diese Personen befinden sich seither im Keller dieses Gebäudes. Sechs der Opfer sind mittlerweile an ihren Verletzungen verstorben, weil medizinische Versorgung durch türkische Sicherheitsrkräfte seit dem Angriff konsequent verhindert wird. Medizinisches Personal sowie Krankenwagen werden nicht zu den Verletzten durchgelassen. Es kann weiterhin weder jemand das Gebäude verlassen, noch …

Kurdischer Widerstand: “So sehr ihr IS werdet, so werden wir Kobanê”

Michael KnappEine Analyse von Michael Knapp, 29.01.2016

In den kurdischen Gebieten der Türkei formieren sich neue Verteidigungseinheiten namens YPS. Friedensverhandlungen sind nicht in Sicht

Der Ausnahmezustand in den kurdischen Städten dauert an. Erst vor wenigen Tagen hatte Ministerpräsident Erdogan jegliche Forderung nach Autonomie von kurdischer Seite zurückgewiesen und Premierminister Davutoglu kündigte an: “Wir werden sie in den Gräben, die sie ausgehoben haben, begraben.”

Abgeordnete der HDP wurden von jedem Treffen mit der Regierung ausgeladen und gegen den Co-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtash, wurde aufgrund der Autonomie-Forderung ein Verfahren wegen Separatismus (Straftaten gegen die Verfassung bzw. die verfassungsgemäße Ordnung) und wegen …

Überall ist Sûr – Überall ist Cizîr

navdemSolidarität mit dem kurdischen Volk – Ein sofortiges Ende des  Belagerungs- und Vernichtungskrieges

Seit die Belagerungen der kurdischen Städte im Südosten der Türkei/Kurdistan sind zahlreiche Zivilisten ( vor allem Kinder, Frauen, ältere Menschen und Jugendliche)  getötet worden. Mehr als 200.000 Menschen sind innerhalb der Region auf der Flucht vor dem Staatsterror der Türkei. Bezirke der Städte sind zerstört und jegliche Grundversorgung wie Strom, Wasser und Nahrungsmitteln werden durch die Belagerungen nicht durchgelassen. Die Städte wie u.a. Sûr in Amed (tr. Diyarbakir) die unter dem Schutz des UNESCO Weltkulturerbe stehen, sind komplett nieder gebombt.

 

Vor allem in Cizîr (tr. Cizre) …

Politische Dokumente des Rats des Demokratischen Syriens

hsdIm Rahmen der 3. Genfer-Konferenz veröffentlichen wir noch einmal die Grundsatzerklärung des Rats des Demokratischen Syriens, Januar 2016

Im Bemühen, die politischen Ansichten der Opposition zu vereinen, wurden Treffen und Kongresse abgehalten. Während des „Treffen der syrischen Opposition für eine politische Lösung“ in Kairo kamen die oppositionellen Kräfte Syriens zu einer beachtlichen Vereinbarung und einem allgemeinen Plan. Politische Persönlichkeiten, Organisationen und NGOs sahen die Notwendigkeit eine politische Lösung für Syrien zu finden.

Es gab eine Diskussion zwischen den Delegationen mit dem Ziel, eine gemeinsame Sicht und gemeinsame Interessen zu finden, welche die Grundlage für ein nationales Projekt bilden können.

Im …

24 Verwundete und 4 Tote können Gebäude in Cizre nicht verlassen

cizir2401Pressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 27.01.2015

Die Angriffe der türkischen Sicherheitskräfte in den von einer Ausgangssperre betroffenen kurdischen Gebieten halten weiter an. Vor allem in Cizre spitzt sich die Lage weiter zu. Dort kam es vor fünf Tagen zu einem gezielten Angriff mit Mörsergranaten auf ein Gebäude, in dem sich ausschließlich ZivilistInnen befunden haben sollen. Örtlichen Angaben zu Folge wurden bei dieser Attacke türkischer Sicherheitskräfte 4 Menschen getötet und 24 Menschen verletzt. Aufgrund der andauernden Angriffe des türkischen Militärs können weder die getöteten Menschen geborgen werden, noch ist es den verletzten Menschen möglich ins Krankenhaus …

Appell an die Bundesregierung – Stoppt den Krieg in Kurdistan!

12592344_793754524085819_3471403649480691814_nAppell an die Bundesregierung
Stoppt den Krieg in Kurdistan!

Seit Juli dieses Jahres hat die türkische Regierung ihre Friedensgespräche mit dem politischen Repräsentanten der kurdischen Bewegung, Abdullah Öcalan, abgebrochen und ist zur Bekämpfung der Kurdischen Arbeiterpartei PKK zurückgekehrt. Seitdem herrscht mit zunehmender Gewalt Krieg im Südosten der Türkei/Nordkurdistan. Was als Bürgerkrieg in den deutschen Medien dargestellt wird, ist in Wahrheit ein Angriff des türkischen Militärs gegen die kurdische Bevölkerung mit allen Mitteln. Seit Monaten werden die kurdischen Städte in Nordkurdistan mit schweren Kriegswaffen belagert. Mit Panzern, Kampfhubschraubern, einem breiten Aufgebot von Soldaten, Spezialkräften und Polizisten greifen die türkischen Kampfeinheiten die …

Wir gedenken Andreas Buro

andreas_buroAm 19. Januar haben wir den Bürgerrechtler, Politikwissenschaftler, Mentor der deutschen Friedensbewegung Andreas Buro verloren

Andreas Buro wollte den Kurden gegen die brutale Unterdrückung und Vernichtungspolitik eine Stimme geben und setzte sich unermüdlich für die Anerkennung der elementaren Rechte der Kurden ein.

Andreas Buro kritisierte stets die in der deutschen Politik herrschende falsche Freundschaft zur Türkei und sagte schon im Jahre 1995: „Freundschaft zur Türkei kann in dieser historischen Situation nur heißen, ihrer großen Gesellschaft aus Türken, Kurden, Armeniern, aus Moslems, Christen und vielen anderen Völkern und Religionen beizustehen, um Gespräche und Verhandlungen für das zukünftige friedliche Zusammenleben endlich beginnen …

Erdogan lässt Intellektuelle inhaftieren – AKP naher Politiker ruft zum Massaker auf

Michael KnappMichael Knapp, 16.01.2015

„Wir fordern den Staat auf, die Gewalt die er gegen seine Bürgerinnen und Bürger ausübt, sofort zu beenden. Wir als Akademikerinnen und Akademiker, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler dieses Landes erklären, dass wir kein Teil dieses Verbrechens sein werden und versprechen, dass wir für unsere Haltung gegenüber politischen Parteien, dem Parlament und der internationalen Öffentlichkeit eintreten werden.“

So beginnt der Appell von über 1128 Akademikerinnen und Akademikern, von 89 Universitäten in der Türkei und über 355 aus dem Ausland, in dem sie den türkischen Staat auffordern, seine Gewaltpolitik zu beenden und für Verhandlungen einen Boden zu bereiten. Unter den …

Solidarität mit dem Widerstand in Kurdistan / Termine für Proteste in Deutschland

navdemNAV-DEM, Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 12.01.2015

Die türkische AKP- Regierung verstärkt ihre Repressionspolitik gegenüber dem Freiheitskampf des kurdischen Volkes und dem Demokratiekampf der Völker in der Türkei. Um die Forderung des kurdischen Volkes nach Selbstverwaltung abzuwehren, werden kurdische Städte belagert und Menschen mit brutalster Gewalt bekämpft. Der Forderung nach Frieden wird mit Repressionen, Inhaftierungen und Morden entgegnet.

Die Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit sind außer Kraft gesetzt. Jede Kritik an dem Staatspräsidenten Erdoğan führt zu Ermittlungsverfahren. Protestaktionen und Demonstrationen werden unter Einsatz von Tränengas und Polizeigewalt aufgelöst. Demokratische Organisationen wie die Demokratische Partei der Völker (HDP) werden verfolgt und sollen …

Der Krieg um Machterhalt gegen den Willen der Bevölkerung

nilüfer_kocNilüfer Koç, Kovorsitzende Nationalkongress Kurdistan, Kurdistan Report Nº184 Januar/Februar

Die politische Ordnung und die wirtschaftliche Aufteilung des 20. Jahrhunderts begannen mit seinem Ausgang zu zerfallen. Jetzt wird der Kampf um die Ordnung und Aufteilung des 21. Jahrhunderts im Nahen/Mittleren Osten beschleunigt. Hier konzentriert sich die Weltpolitik gegenwärtig insbesondere auf Syrien. Der Kampf in und um Syrien wird den Nahen/Mittleren Osten prägen. Daher hat Syrien heute für alle Beteiligten strategische Bedeutung.
Die Türkei, der Iran und Syrien stehen für den Status quo in der Folge des Lausanner Vertrags von 1923. Auch der neue föderale Irak hat sich seiner neuen Identität nicht …

Wir verurteilen den Terroranschlag in Istanbul gegen Zivilisten

navdemPressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V., 14.01.2016

Am 12. Januar kam es gegen 10:20 Uhr lokaler Zeit auf dem belebten Sultanahmet Platz in Istanbul zu einem Selbstmordanschlag bei dem 10 Menschen ums Leben kamen und Dutzende verletzt wurden. Angriffsziel waren dieses Mal Touristen, überwiegend deutsche Staatsbürger. Unser Mitgefühl und unsere Trauer gilt den Familien und den Freunden der Opfer. Wir wünschen ihnen in dieser schweren Zeit viel Kraft. Den Verletzten wünschen wir eine baldige Genesung.

Türkische Staats- und Regierungsvertreter erklärten, dass der Anschlag höchstwahrscheinlich vom sogenannten Islamischen Staat (IS) verübt worden ist. Dieser feige Terrorangriff …

Forschungsergebnisse der Ökologiebewegung Mesopotamiens

FisBericht über die Umweltzerstörung in den von der Ausgangssperre betroffenen Gebieten in Nordkurdistan, Januar 2016

Nachdem die AKP-Regierung im Frühjahr 2015 den Verhandlungstisch mit der kurdischen Friedensbewegung umgestoßen hat, beeinträchtigt ein zunehmend gewaltsames Umfeld immer mehr das gesellschaftliche Leben und verursacht Tote bei einer zunehmenden Anzahl von Zivilisten, besonders Frauen und Kindern. Die türkische Regierung hat gegen Städte und Stadtteile, die im Sommer 2015 im kurdischen Südosten der Türkei (Nord-Kurdistan) ihre Selbstverwaltung erklärt haben, eine Ausgangssperre verhängt und vollständige Blockaden erzwungen. Das führt in diesen Kommunen zu systematischer Staatsgewalt und brachte enorme Zerstörung und Verlust von Sachwerten und Menschenleben.

Als …

Türkischer Staatsterror in Kurdistan: 12 Jugendliche in Wan hingerichtet

WanPressemitteilung des Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 11.01.2016

Der türkische Staat hat in Kurdistan ein weiteres Massaker verübt. In der Stadt Artêmetan (Edremit), das zur Provinz Wan (Van) gehört, wurden in den frühen Morgenstunden des 10. Januars 12 kurdische Jugendliche hingerichtet. Der Vorfall hat sich bei einer Razzia im Viertel Yeni Mahalle ereignet, wo die Staatskräfte eine Wohnung erstürmten, in der sich die 12 Jugendlichen im Alter zwischen 17 und 25 Jahren aufhielten.

Während der Gouverneur von Wan von einer bewaffneten Auseinandersetzung spricht, bei dem die Jugendlichen und auch ein Polizist getötet worden seien, sprechen Augenzeugen von …