AKP

Wie Erdoğan den Friedensprozess als Mittel zum Zweck ausnutzen will

ErdoganSongül Karabulut, 06.05.2015

Die Türkei steht vor einer strategisch wichtigen Parlamentswahl. Am 7. Juni 2015 sind 58 Mio. Bürgerinnen und Bürger der Türkei dazu aufgefordert, das neue Parlament und die Regierung zu wählen. Eine Neuerung besteht darin, dass die Demokratische Partei der Völker (HDP) trotz der 10%-Wahlhürde nicht wie bislang mit unabhängigen Kandidaten antritt, um so die Hürde zu umgehen, sondern sich als Partei bei den Wahlen der Wahlhürde stellt. Seit dem Tag der Bekanntgabe dieser Entscheidung bestimmt sie mehr oder weniger die politische Tagesordnung.

Zuerst wurde mit unterschiedlichen Argumenten versucht, die HDP von ihrem Entschluss abzubringen. Es hieß, sie …

Türkische AKP-Regierung opfert Soldaten für Wahlerfolg

agri-catismPressemitteilung, 14.04.2015

„Wir sind in großer Sorge, dass die türkische AKP-Regierung den Friedensprozess für ihren eigenen Erfolg bei der anstehenden Parlamentswahl im Juni aufs Spiel setzt. In den letzten Tagen kam es trotz Waffenstillstand und Friedensbemühungen der PKK vermehrt zu Angriffen der türkischen Armee auf vermeintliche Guerillastellungen und die Zivilbevölkerung sowie Provokationen. Das muss sofort aufhören,“ fordert Ulla Jelpke, MdB DIE LINKE.

Infolge einer Militäroperation in der Provinz Ağrı (kur. Agirî) wurden am letzten Sonnabend fünf Soldaten, ein Guerillakämpfer sowie ein Zivilist getötet. Dass nicht mehr Soldaten einer15-köpfigen Kommandoeinheit starben, war DorfbewohnerInnen zu verdanken, die sich als „lebende Schutzschilde“ zwischen …

Von der Verleugnung zur Anerkennung

mithat sancarWie Öcalans Haltung im Friedensprozess zum gesellschaftlichen Umdenken verleitet
Rosa Burc im Gespräch mit Prof. Mithat Sancar

Prof. Dr. Mithat Sancar hat den aktuellen Friedensprozess im Hinblick auf die jüngsten Ereignisse in Rojava und die kommenden Parlamentswahlen in der Türkei bewertet. Er ist Professor der Rechtswissenschaften an der Universität Ankara und war 2013 als Kommissionsmitglied des »Rates der Weisen« für die Marmara-Region verantwortlich. Heute kandidiert Sancar bei den bevorstehenden Parlamentswahlen für die HDP.

Der Friedensprozess – so die jüngsten Erklärungen der AKP-Regierung – habe lediglich nur das Ziel einer vollständigen Entwaffnung der PKK. Außerdem hätten die Forderungen der kurdischen Bewegung …

Ankaras islamistisches Spiel mit den Kurden

andreas_buroKommentar von Andreas Buro*, Nützliche Nachrichten, Februar 2015

Die kurdische Dachorganisation KCK, die mit der PKK eng verbunden ist, zeigt sich besorgt über die Stagnation des türkisch-kurdischen Friedensprozesses. Er käme jetzt an einen kritischen Punkt, an dem man neu analysieren und eventuell neue Entscheidungen treffen müsse. Die Partei Erdogans, die AKP, müsse endlich konkrete Schritte im Friedensprozess mit der PKK unternehmen. KCK spricht sogar von einem kritischen Endpunkt, also von einem möglichen Abbruch der Verhandlungen.

Was geschah? Die Türkei bezeichnet die PKK nach wie vor als eine terroristische Organisation, obwohl sie mit ihrem auf Imrali gefangenen Vorsitzenden Öcalan über den …

Die »bösen Buben« in strategischen Untiefen

ahmet-davutogluÜber die Hintergründe der aktuellen türkischen Außenpolitik
Murat Çakir, Dezember 2014, Kurdistan Report

Am 1. Dezember 2014 titelte das Handelsblatt mit »Putin und Erdogan: Das Treffen der bösen Buben« und berichtete über den Staatsbesuch des russischen Präsidenten in der Türkei. Putin kam mit einer ranghohen Delegation, der u. a. Außenminister Sergej Lawrow, Energieminister Aleksandr Nowak, der Minister für Justiz, Transport, Arbeit und Wirtschaftsentwicklung sowie verschiedene Unternehmensvertreter wie der Gasprom-Chef Aleksej Miller angehörten, nach Ankara.

Teile der bürgerlichen Medien bewerteten diesen Besuch als eine »Annäherung beider Staaten« und als Beleg für die »Abwendung der Türkei vom Westen«. Dabei ging es um …

Keine Fortschritte bei den Ermittlungen zu den Pariser Morden

sakine-rojbin-leylaMaxime Azadi, Journalist, 07.01.2015

Seit dem Mittag des 9. Januar 2013 nahm niemand mehr die Anrufe im Kurdistan-Informationszentrum von Paris entgegen. Drei Frauen hielten sich dort auf und es herrschte tödliche Stille. Anfangs merkte noch niemand, dass etwas nicht stimmte.

Am Abend machten sich die Ersten Sorgen. Das Telefon im Zentrum läutete weiter. Doch es gab kein Lebenszeichen von drinnen. In der Nacht klingelte es dann auch an der Tür des Zentrums in der Rue La Fayette 147. Es war ein kalter Wintertag.

Erst gegen ein Uhr nachts am 10. Januar gelang es drei Personen, in das Informationszentrum zu gelangen. …

Die AKP muss Rechenschaft für das Massaker von Roboskî ablegen

srnk-28-12-2013-uludere-roboski-katliami-konusmacilar13Erklärung der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) zum 3. Jahrestag des Roboskî-Massakers, 26.12.2014

Am 28.12.2011 wurden im Grenzgebiet von Nordkurdistan nach Südkurdistan (Türkei/Irak) beim Dorf Roboskî in der Provinz Şirnex (Şırnak) 34 kurdische Zivilisten im Alter von 12 bis 25 Jahren bei einem Angriff der türkischen Luftwaffe getötet. Zum dritten Jahrestag des Massakers von Roboskî hat der Kovorsitz des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften KCK eine schriftliche Erklärung veröffentlicht, in der an die barbarische Tötung der jungen Menschen erinnert wird. In der Erklärung wird den Familien der Getöteten nochmals das Beileid ausgesprochen und erklärt: „Wir erneuern unser Versprechen, von dem …

Was geschah am 28. Dezember 2011?

roboskiErklärung des Verbandes der Studierenden aus Kurdistan (YXK) zum 3. Jahrestag des Massakers von Roboski

Am 28. Dezember 2011 wurden zwischen 21:30 und 22:27 Uhr 34 kurdische Zivilisten im Alter von 12 bis 25 Jahren nahe dem Dorf Roboski (türkisch: Ortasu) im Kreis Uludere, durch ein Bombardement türkischer F 16 Kampfflugzeugen ermordet.

EIN UNFALL?

Den Behörden und dem Militär ist bekannt, dass Dorfbewohner der Grenzregion seit Jahren regelmäßig mit Maultieren die nahe Grenze zum Irak überqueren, um Handel zu treiben. Dies wird weitgehend geduldet, da teils korrupte türkische Polizisten und Soldaten mitverdienten, teils die kurdischen Gebiete im Südosten der Türkei …

Nordkurdistan: Kein Ende der Repressionen in Sicht

Kadir Çakmak ist das jüngste Todesopfer der Polizeigewalt in Nordkurdistan

Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V, 23.12.2014

Die Repressionsmaßnahmen des türkischen Staates nach den Solidaritätsdemonstrationen für Kobanê vom 6. bis 9. Oktober dauern auch in diesem Monat an. MenschenrechtsaktivistInnen ziehen bereits Vergleiche zu den im Jahr 2009 gestarteten KCK-Operationen , bei denen tausende kurdische AktivistInnen, JournalistInnnen und PolitikerInnen festgenommen wurden. Die HDP-Abgeordnete Sebahat Tuncel erklärte, die Türkei befinde sich in einem nicht-erklärten Ausnahmezustand, mit dem die Regierung die Opposition und die demokratischen Kräfte zerschlagen wolle. Dabei behilflich ist auch eine Änderung der türkischen Strafprozessordnung vom 12. Dezember, wonach künftig ein „ausreichender“ (vorher „dringender“) Verdacht genügt, um eine Festnahme …

Türkische Polizei tötet erneut Demonstranten – Repressionsapparat auf Hochtouren

polis siddeti18jähriger kurdischer Demonstrant in Gever ermordet – Verletzte Flüchtlinge aus Kobanê werden festgenommen – Festnahmewellen in Amed, 08.12.2014

Der türkische Sicherheitsapparat setzt in den vergangenen Tagen wieder verstärkt auf Eskalation in Nordkurdistan. So kommt es vielerorts zu Hausdurchsuchungen und Razzien, bei denen dutzende politische AktivistInnen festgenommen werden. So wurden alleine in Amed (Diyarbakir) Mitte vergangener Woche 24 Menschen, darunter zehn Minderjährige, festgenommen. Auch auf Demonstrationen in den kurdischen Regionen reagiert der türkische Staat derzeit mit roher Gewalt. So wurde bei einer Demonstration in Gever (Yüksekova) am 06.12. ein 18jähriger Demonstrant durch Schüsse der Sicherheitskräfte ermordet.

„Sie haben ihn eine stundelang …

Öcalan: Von uns kommt nichts mehr bis der Gesetzentwurf umgesetzt ist

sirri sureyya onderNachdem der Friedensprozess zwischen der kurdischen Seite und dem türkischen Staat aufgrund der Geschehnisse ins Stocken geraten war, kam es am vergangenen Samstag, den 29.11.2014 zu einer weiteren Zusammenkunft einer Delegation der Demokratischen Partei der Völker (HDP) mit dem inhaftieren PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali. Zuvor verweigerte die Türkei über längeren Zeitraum den Besuch der Delegation. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Firat (ANF) schildert Sirri Süreyya Önder, HDP-Abgeordneter und Delegationsmitglied, den Verlauf des Gesprächs mit Öcalan und wichtigen Übereinkünften zwischen dem PKK-Vorsitzenden und dem türkischen Staat.

ANF: Wie verlief das Treffen mit Öcalan, nachdem die Gespräche für …

Impressionen aus Kobanê (Teil 1): Die Reise bis zur Ankunft

10807798_1487778978176502_1605722846_nGulan Gernas, Journalistin aus Kobanê, 24.11.2014

In gewisser Weise handelt es sich um eine Odyssee auf die ich zurückblicke, wenn ich meine Reise Revue passieren lasse. Viel Kraft und Geduld bedurfte es, bis ich in Kobanê ankam. Zuvor bekomme ich nach vielen Jahren erneut Amed zu Gesicht. Viel hat sich verändert. Der Duft des kurdischen Freiheitskampfes der sich in der Reflexion der Stadtmauern spiegelt, erscheint mittlerweile in anderem Glanz. Die zahlreichen Militärkontrollen auf dem Weg nach Pirsûs, was direkt an Kobanê grenzt, lassen an das brutale Vorgehen des türkischen Staates in den 1990er Jahren erinnern. Die Wut des mich begleitenden …

“Falls der Prozess einbricht, wird dies niemals von Herrn Öcalan ausgehen”

öcalan_demirtas_buldanInterview mit Pervin Buldan (HDP), 05.11.2014

Pervin Buldan ist stellvertretende Kovorsitzende der Fraktion der Partei der Demokratischen Völker HDP im türkischen Parlament. Sie ist Mitglied der HDP-Delegation, die seit Frühjahr 2013 den inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imraliim Rahmen des Lösungsprozesses zwischen der kurdischen Bewegung und dem türkischen Staat besucht. Die Gespräche befinden sich in einer Sackgasse, da die AKP-Regierung auf Zeit spielt und keine konkreten Schritten macht. Im Interview mit der kurdischen Nachrichtenagentur ANF, das Ruken Adali mit Pervin Buldan führte, erklärte sie den letzten Stand der Gespräche.

Hat ihre Delegation nach dem Besuch bei Abdullah Öcalan …

“Die AKP führt das Land in die internationale Isolation und an den Rand des Bürgerkriegs”

erdogan5Cemil Bayik, Kovorsitzende des KCK-Exekutivrates im Interview mit Sterk TV (Teil 2), 03.11.2014

Der Kovorsitzende des KCK-Exekutivrates Cemil Bayik sprach im Interview mit dem Fernsehsender Sterk TV über den erfolgreichen Widerstand von Kobanê und den Lösungsprozess. Im ersten Teil (siehe hier) hat Bayik beschrieben, wie der Widerstand von Kobanê die Pläne der türkischen Regierung für die Region zunichte gemacht hat. In diesem Teil geht er auf die Haltung der AKP im Lösungsprozess ein.

Sie sind darauf eingegangen, dass der Widerstand von Kobanê den Plänen von verschiedenen Kräften einen Strich durch die Rechnung gemacht hat. Allen voran die AKP-Regierung …

Bayik: Die Kobanê-Pläne der AKP sind ins Wasser gefallen

cemil bayikCemil Bayik, Kovorsitzende des KCK-Exekutivrates im Interview mit Sterk TV (Teil 1), 03.11.2014

Im Interview  mit dem Journalisten Günay Aslan für den Fernsehsender Sterk TV erklärt der Kovorsitzende des KCK-Exekutivrates Cemil Bayik wie der erfolgreich anhaltende Widerstand von Kobanê die Pläne der türkischen Regierung für die Region zunichte gemacht hat.

Der Widerstand von Kobanê ist bald zwei Monate alt. Die Tatsache, dass dem Ansturm des Islamischen Staates IS solange erfolgreich standgehalten wird, hat neue Entwicklungen für die gesamte Region mit sich gebracht. Was denken Sie, welche Pläne und Berechnungen hinter dem Krieg gegen Kobanê stecken?

Zunächst einmal denke ich, dass …

Die nachträgliche Kriegserklärung des türkischen Staatspräsidenten Erdoğan

erdoganMako Qocgiri, Mitarbeiter von Civaka Azad, 11.10.2014

Gestern Abend wandte sich der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan aufgrund der anhaltenden Proteste in der Türkei und in Nordkurdistan und den nicht abreißenden Todesmeldungen aus dem ganzen Land an seine Nation. Wer versöhnliche Worte des türkischen Präsidenten erwartete, um die Lage im Land zu beruhigen, der wurde bitter enttäuscht. Stattdessen kamen einem bei den Worten Erdoğans Erinnerungen an seine mittlerweile achteinhalb Jahre alte Rede hoch. Damals war der jetzige Staatspräsident noch Ministerpräsident und im Norden Kurdistans herrschte abermals ein Volksaufstand, nachdem 14 Guerillakräften der HPG durch das türkische Militär unter Einsatz von …

Türkischer Staatsterror in Nordkurdistan (Türkei): Zehn Tote bei Anti-IS Proteste

Türkei_PolizeiPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 08.10.14

In einer Vielzahl von Städten Nordkurdistans (Osttürkei) kam es am 07. Oktober zu Protesten gegen die Terrororganisation “Islamischer Staat” und ihre Unterstützung durch die AKP-Regierung. Die türkischen Sicherheitskräfte griffen überall die Proteste mit äußerster Brutalität an. Bei Angriffen durch die türkische Polizei, Mitglieder der radikalislamistischen Hüda-Par, AKP-Anhängern und Dorfschützern sind in verschiedenen Orten insgesamt sieben Demonstranten ums Leben gekommen.

Der türkische Innenminister erklärte im Laufe des Abends, dass die türkischen Sicherheitskräfte jede gewaltsame Aktion um ein Vielfaches vergelten werden.

Ein Toter in Wan (Van)

In Wan demonstrierten rund zehntausend …

Zu Besuch bei Cemil Bayik in Kandil

cemil-bayik-1-eylul-son-gun_742377_720_400Fehim Taştekin in Südkurdistan und Rojava (Teil 2), 01.10.2014

Während der bewaffnete Arm der PKK sich an einer breiten Front, die von Südkurdistan bis nach Rojava reicht, im Kampf mit dem Islamischen Staat IS befindet, war es für mich wichtig zu verstehen, wie die PKK-Führung in Kandil über die aktuellen Entwicklungen in der Region denkt. Ich bekam die Gelegenheit dies mit Cemil Bayık persönlich zu besprechen. Das ganze entwickelte sich etwas überraschend. Eigentlich war ich damit beschäftigt, die Möglichkeiten auszuloten, wie ich von Südkurdistan nach Rojava gelangen konnte. Doch dann bekam ich die Nachricht, dass solch eine Möglichkeit für mich …

Eine Packung Nudeln, ein Bekenntnis und einige Verprellte – Formeln zur Präsidentschaftswahl in der Türkei

cumhurbaskani-adaylariVon Errol Babacan*, 26.07.2014

Präsidialsystem versus De-Zentralisierung der politischen Verwaltung, Islamisierung versus säkulare Gleichstellungspolitik. So könnten die Gegenpole, für die die Kandidaten der anstehenden Wahlen stehen, umschrieben werden.

Am 10. August findet die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in der Türkei statt. Drei Kandidaten treten zur Wahl an. Wenn keiner der Kandidaten die absolute Stimmenmehrheit erringt, kommt es zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmanteilen. Der Vorsitzende der AKP und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die besten Aussichten, erneut als Gewinner aus einer Wahl hervorzugehen. Ihm steht Ekmeleddin Ihsanoglu gegenüber, der gemeinsame Kandidat der Oppositionsparteien MHP/CHP und …

Wer steht hinter ISIS?

ISISEine Bewertung von Civaka Azad zu den aktuellen Entwicklungen in Syrien und im Irak, 19.06.2014

Es sollen 2.000 bis 3.000 Angreifer gewesen sein. Ihnen gegenüber standen wohl 25.000, die die Aufgabe hatten, den Angriff abzuwehren. Andere sprechen sogar von 800 Angreifern, die es mit 30.000 auf der Gegenseite zu tun hatten. Welche Zahlen nun auch stimmen mögen, Tatsache ist, dass die Angreifer erfolgreich waren, und das anscheinend ohne Verluste. Die Rede ist von der Übernahme der Stadt Mossul durch die islamistische Organisation „Islamischer Staat Irak und Syrien“ (ISIS). Auf der Gegenseite stand das irakische Heer, doch von „Gegenseite“ kann eigentlich …