Monat: Juni 2013

»Wir fordern keine Amnestie. Wir fordern die Anwendung des Gesetzes.«

kelebekFreilassung der kranken Gefangenen in der Türkei!
Bianca Winter, Kampagne Demokratie hinter Gittern

»Die Schmerzen, die Erinnerungen und die Wut des kurdischen Volkes sind noch frisch. Wenn es um die politischen Entwicklungen in unserem Land geht, sind die Gefängnisse deswegen genau die Orte, die wir besonders beobachten.«

Trotz des begonnenen Dialogs zwischen der kurdischen Freiheitsbewegung und türkischem Staat halten die Verhaftungen im Rahmen der sogenannten KCK-Verfahren (KCK = Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdi­stans) an. Wegen Terrorvorwürfen wurden seit 2009 über 9.000 meist kurdische JournalistInnen, RechtsanwältInnen, MenschenrechtsaktivistInnen, GewerkschafterInnen, Frauenaktivistinnen, BürgermeisterInnen oder Studierende hinter Gitter gebracht.

Die AKP-Regierung ist deswegen auch international …

Syrien/Westkurdistan: Angriffe auf die kurdische Einheit

civaka azadPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. vom 30.06.2013

In Amude kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen der YPG und bewaffneten Gruppen – Auch kurdische Splittergruppen sollen bei Angriffen auf die YPG beteiligt sein.

In der westkurdischen Stadt Amude ist es am Abend des 27. Juni zu schweren Auseinandersetzungen zwischen bewaffneten Gruppen und den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) gekommen, bei denen ein Mitglied der YPG und fünf Mitglieder der bewaffneten Gruppen ums Leben gekommen sind. Bei den bewaffneten Gruppen handelt es sich um Einheiten, die dem Umfeld der kurdischen Azadi Partei zuzurechnen sind.

Zu den Auseinandersetzungen kam es, nachdem …

Das Hauptproblem im Irak ist die Unterdrückung der Frau

frauen irakFrauen aus Südkurdistan und Irak auf der ersten Frauenkonferenz des Mittleren Ostens
DIHA, Ankara, Juni 2013

Frauen aus Südkurdistan und dem Irak nahmen an der unter der Leitung der Bewegung Demokratischer Freier Frauen (DÖKH) organisierten ersten Frauenkonferenz des Mittleren Ostens (31.05-02.06.2013) teil und diskutierten ihre Probleme.

Die südkurdische Abgeordnete im irakischen Parlament und wichtige Figur in der Forschung für Frauenrechte im Irak, Houzan Mahmoud, erläutert: „Wenn wir uns die Situation in Südkurdistan ansehen, stellen wir fest, dass Frauen in den letzten 22 Jahren einige Rechte erlangt haben. Doch das Problem ist die Umsetzung dieser Gesetze. Leider finden Massaker, Unterdrückung und …

Gerät der Lösungsprozess ins Stocken?

müzakereDie türkische Regierung kommt ihren Aufgaben im Lösungsprozess nicht nach
Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 21.06.2013.

Auf den Tag genau vor drei Monaten wurde der Aufruf des auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan vor über einer Million Menschen in Amed vorgetragen. Die türkischen Fernsehsender trugen die Message per Liveübertragung auch in die Wohnzimmer der türkischen Haushalte, und selbst in den internationalen Medien fand die Ansprache Öcalans breiten Widerhall.

Öcalan verkündete „Heute beginnt einen neue Ära “ und „Eine Tür öffnet sich von der Phase des bewaffneten Widerstands zur Phase der demokratischen Politik“. Vor dem Newrozfest …

“Der Staat sabotiert den Prozess”

Murat KarayilanMurat Karayilan, Vorsitzender des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), bewertete in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Firat (ANF) die neusten Entwicklungen in der Türkei und Kurdistan wie auch den gegenwärtigen Friedensprozess.

Er betonte unter anderem, dass es trotz des Rückzugs der Guerilla verstärkt militärische Aktivitäten des türkischen Staates in Kurdistan gebe und auch der Bau von Militärposten in kurdischen Gebieten beschleunigt werde. Mit diesen Vorbereitungen versuche er alles Mögliche zur Sabotage des Friedensprozesses zu unternehmen. Er bereite sich auf den Krieg vor, das sei klar ersichtlich, sagte Karayilan und kam auch auf die KCK-Verfahren und die Gefangenschaft …

Mit dieser Mentalität der Regierung kann der Prozess nicht weiter gehen

demirtasBDP-Co-Vorsitzender Selahattin Demirtas zur Einschätzung des aktuellen Lösungsprozesses

Der Co-Vorsitzende der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) hat in der Fraktionssitzung am 18. Juni in Ankara erklärt, dass der Lösungsprozesses aufgrund der undemokratischen Maßnahmen seitens der AKP-Regierung sich nicht entwickeln kann. „Mit einer Mentalität, die der demokratischen Politik keine Luft zum Atmen gibt, können wir keinen Weg bestreiten“, sagte Demirtas. Bezugnehmend auf die Angriffe Erdogans gegen die Protestierende des Istanbuler Gezi-Parks erklärte er: „Er (Erdogan) selbst ist der Verteidiger der Demokratie, und all diejenigen auf den Straßen sind seine Feinde! Es gibt in der Türkei doch noch nicht einmal eine …

Überwindung der antidemokratischen Mentalität

gezi-park-polisNur ein wirkliches Verständnis von Demokratie und Freiheit wird zum Zerbrechen und zur Überwindung der antidemokratischen Mentalität führen
Mustafa Karasu, Mitglied des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), zu den Auseinandersetzungen um den Gezi-Park in Istanbul

Als der Umbau des Gezi-Parks in der Nähe des Istanbuler Taksim-Platzes in ein neues Einkaufszentrum bevorstand, hat die Gesellschaft reagiert; sie hat sich Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert und den Gezi-Park besetzt. Um dann die Angriffe der Polizei zu verurteilen gab es in der ganzen Türkei Proteste. Letztendlich hat die Polizei den Gezi-Park verlassen. Die AKP hat angesichts der gewaltsamen Auseinandersetzungen, dem …

Zeit zum Umdenken, Zeit für den Frieden

Ulla JelpkeUlla Jelpke, MdB, Innenpolitische Sprecherin, Fraktion DIE LINKE., 13.06.2013

“Nach Angaben der Bundesregierung handelt es sich bei einer Meldung des Magazins Focus von letzter Woche, wonach die türkische Regierung im Rahmen des Friedensprozesses von der Bundesregierung einen `gnädigeren Umgang´ mit der verbotenen PKK fordere, nur um eine Zeitungsente”, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke zur Antwort der Regierung auf eine Schriftliche Frage. Die Abgeordnete weiter:

“Weder sei der Bundesregierung ein entsprechendes türkisches Verlangen bekannt, noch sei dieses Thema Inhalt einer vom Focus genannten Besprechung zwischen den Innenministerien beider Länder gewesen. Die Bundesregierung sehe keine Veranlassung, …

Kurdischer Aktivist in Berlin wegen Unterstützung einer terroristischen Organisation im Ausland zu drei Jahren Haft verurteilt

azadiAZADÎ e.V. – Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, Köln, 11. Juni 2013

Am Dienstag, den 11. Juni, wurde der Kurde Vezir T. vom Kammergericht Berlin wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Organisation nach § 129b StGB zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren verurteilt. Das Gericht folgte damit dem Antrag der Bundesanwaltschaft in voller Höhe. Der Haftbefehl gegen den Angeklagten bleibt allerdings wie bisher bis zur Erlangung der Rechtskraft des Urteils gegen Meldeauflagen ausgesetzt.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Vezir T. im Zeitraum von 2007 bis 2008 als PKK-Gebietsverantwortlicher für die Großregion Sachsen tätig gewesen sei. …

Die kritische Schwelle ist überschritten!

baris gorusmeleriÜberlegungen zur Verhandlungsfähigkeit der Türkei
Tuncel Fikret, Journalist

Die in Nordkurdistan stärkste politische Kraft ist unter dem Einfluss des Kalten Krieges mit Bezug auf das leninistische Modell bzw. vergleichbare Modelle gegründet worden. Ihre Visionen, ihr Manifest (theoretisch von besagten Modellen geprägt), ihre Bündnisse und ihre Kriegsstrategie standen stets unter der Maxime »Freiheit für das kurdische Volk«.

Die fehlende Struktur der Kurden und ihre Zerstreuung auf vier Staaten sind das Resultat einer internationalen Intervention in der Region, was bei der heute dominanten Kraft damals zur Sensibilisierung des Widerstands geführt hat. Zudem war der Widerstand aufgrund widriger Bedingungen gezwungen, innerhalb der …

Frieden und Lösung

Haluk gergerHaluk Gerger, Politikwissenschaftler, Yeni Özgür Politika, 05.04.2013

Um die aktuelle Situation besser bewerten zu können, ist es notwendig, den Frieden und die Lösung der kurdischen Frage voneinander zu trennen.

Der »Frieden« muss nicht immer die »Lösung« beinhalten. Es kann Situationen geben, in denen die Konfliktparteien, auch wenn sie das Problem nicht komplett lösen, die bewaffnete Auseinandersetzung ruhen lassen und es bevorzugen, den Kampf mit anderen Mitteln fortzusetzen. In solchen Situationen finden der Kampf und die Lösungssuche kein Ende; es ändern sich nur die Mittel und Wege.

Phasen des Kampfes, in denen keine »Lösung« enthalten ist, aber auch der Krieg …

»Die Systematik der gegenseitigen Unterdrückung überwinden«

berlin_rojava konfBericht von der Berliner Konferenz zur kurdischen Frage in Syrien
Martin Dolzer, Soziologe, 19.04.2013

Am 17. April fand im Berliner Abgeordnetenhaus die Konferenz »Die Lösung der kurdischen Frage im zukünftigen Syrien – Ein Beitrag für Dialog, Demokratie und Frieden« statt. PolitikerInnen und ExpertInnen aus Syrien, der Türkei, Kurdistan und Europa diskutierten über die Perspektive einer demokratischen und friedlichen Lösung der kurdischen Frage in Syrien. Mehr als 200 TeilnehmerInnen gingen nach einer intensiven Tagung mit tiefen Erkenntnissen und Denkanstößen nach Hause.

Die VeranstalterInnen, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit und der Dialog-Kreis, hatten in Zusammenarbeit mit dem Schirmherren, dem …

Eine Bewertung der Menschenrechts­verletzungen in der Türkei

ihdDer Bericht des Menschenrechtsvereins IHD für das Jahr 2012
Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e. V., 15.04.2013

Im April letzten Jahres veröffentlichte der Menschenrechtsverein in der Türkei (Insan Haklari Dernegi, IHD) seinen Menschenrechtsbericht für das Jahr 2011. Darin wurde ein signifikanter Anstieg der Menschenrechtsverletzungen gegenüber den Vorjahren festgestellt, und dass die Türkei sich zunehmend in einen autoritären Polizeistaat verwandele. Sehen wir uns nun den neuen IHD-Bericht an, erkennen wir, dass die Menschenrechtsverletzungen seitens des türkischen Staates auch 2012 kein Ende genommen haben.

Es gilt zunächst für das Jahr 2013 zu betonen, dass der von dem auf der Gefängnisinsel …

Die Chance zur Freiheit

sebahat tuncelEinschätzung des aktuellen Gesprächsprozesses
Sebahat Tuncel, BDP-Abgeordnete für Istanbul

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts strukturiert sich der Mittlere Osten von neuem und auch die Kurdistan-Frage, die seit 200 Jahren noch immer ungelöst ist, erlebt einen historischen Prozess. Geografisch ist es in vier Teile geteilt: Die Staaten Iran, Irak, Syrien und Türkei haben dem kurdischen Volk mit ihrer Unterdrückungspolitik keine andere Möglichkeit als den Widerstand gelassen. Und die Kurdinnen und Kurden haben diesen gegen die herrschende Politik und zum Schutz ihrer Existenz, Identität, Kultur und Sprache zu leisten gewusst. Dieser Widerstand, der Kampf des kurdischen Volkes im Mittleren Osten um Gleichberechtigung, Freiheit und Demokratie, ist heute einem Sieg sehr nahe. Der Verlauf der Revolution in Syrisch-Kurdistan (Rojava [kurd.: Westen, gemeint Westkurdistan]) entwickelt sich in Bezug auf die Errungenschaften des kurdischen Volkes sehr positiv.

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Am Anfang eines Prozesses mit weitreichenden Veränderungen …

rojava_gelEine Einschätzung der Lage in Westkurdistan/Syrien
Amed Dicle, Journalist

Mit der Gefahr einer Wiederholung der Geschichte des Landes sind die Entwicklungen in Syrien erheblich durcheinandergeraten.

Die zahlreichen Köpfe einer zumeist sunnitischen Opposition, die Versuche, die Kurden außen vor zu lassen, der hohe Organisierungsgrad der kurdischen Bevölkerung und die Interessenspolitik der internationalen Mächte in Syrien sind nicht nur Bestandteile dieses Durcheinanders, sondern weisen auch darauf hin, dass ein stabiles Syrien noch in weiter Ferne liegt.

Die aktuelle Situation im Land ist ein Ergebnis der letzten 50–60 Jahre in Syrien. Wenn wir in jene Zeit zurückkehren, um uns ein Bild des …

Erwägen deutsche Behörden eine Aufhebung des PKK-Betätigungsverbots?

pkk_verbotAZADÎ e.V. Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, Köln, 4. Juni 2013

Während am 5. Juni der §129b-Prozess gegen Abdullah S. eröffnet wurde, hatten wenige Tage zuvor Meldungen die Runde gemacht, wonach deutsche Behörden eine Aufhebung des vor 20 Jahren verfügten PKK-Betätigungsverbots prüfen würden. Der „Focus“ hatte dies unter Berufung auf Berliner Regierungskreise am 1. Juni veröffentlicht. So sei der zuständige Unterabteilungsleiter im Bundesinnenministerium, Hans-Georg Engelke, kürzlich mit leitenden Beamten des Bundesamtes für Verfassungsschutzes und des Bundeskriminalamtes zur zentralen türkischen Generalsicherheitsdirektion nach Ankara gereist. Dabei habe ein hoher Staatsschutzbeamter gegenüber „Focus“ geäußert, dass die Türkei für ihren neuen Kurs …

Der Aufstand von Gezi und die Position der kurdischen Bewegung

gezi_parkPressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. vom 07.06.2013

Seit dem Ausbruch des Gezi Aufstands wird darüber spekuliert, welche Position die kurdische Bewegung in diesem Aufstand gegen das autoritäre AKP-Regime einnimmt. Vor allem aufgrund des Lösungsprozesses bezüglich der kurdischen Frage, der in diesem Jahr in Gang gesetzt worden ist, nährt sich das Gerücht, dass die kurdische Bewegung sich nicht solidarisieren würde, um diesen Friedensprozess nicht zu gefährden. Vergessen wird in diesem Zusammenhang, dass sie die einzige oppositionelle Bewegung in der Türkei ist, die seit dem Regierungsantritt der AKP gegen deren autoritären Regierungsstil Widerstand leistet und kontinuierlich für …

Selektive Empathie und gefährlicher Nationalismus: „Kurdische Terroristen, türkische Revolutionäre“?

gezi park bdpDilar Dirik*, 05.06.2013

Auf keinen Fall stelle ich die Legitimität der Gezi-Park-Proteste infrage. Die überwältigenden Demonstrationen in Istanbul, die sich nun im ganzen Land verbreitet haben, verdeutlichen, dass die Bevölkerung in der Türkei die menschenrechtsverletzende, autoritäre AKP-Regierung zunehmend ablehnt. Diese Proteste brauchen Solidarität – sie sind notwendige und positive Entwicklungen. Es war schließlich auch höchste Zeit, dass sich die Bevölkerung erhebt!

Doch ohne die Bewegung an sich anzugreifen, muss ich die globalen Medien fragen: Wo wart ihr bei den Tausenden von kurdischen Protesten und Aufständen, die den Gezi-Park-Protesten vorausgingen?

Kurden wurden während ihrer Protestaktionen jahrzehntelang in der Türkei …

Erste Nahost-Frauenkonferenz in Amed

Der Arabische Frühling im Nahen Osten ist kein Frühling der Frauen, sondern ein Frühling der Männer, Interview mit Ayse Gökhan aus der Vorbereitungskommission der Nahost-Frauenkonferenz

Vom 31. Mai bis zum 2. Juni findet die erste Nahost-Frauenkonferenz statt, die den drei kurdischen Aktivistinnen Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez, welche am 9. Januar 2013 in Paris ermordet worden sind, gewidmet ist. Ayse Gökhan, ein Mitglied der Vorbereitungskommission erklärt, dass die Konferenz die starke Frauendynamik im Nahen Osten zeigen wird und zum Frieden in der Region beitragen werde. Gökhan stellt fest, dass die aktuelle Entwicklungsphase im Nahen Osten unter dem „Arabischen …

Wir brauchen die Einführung einer demokratischen Ordnung

yaşar-kemalAufruf von Yasar Kemal an das kurdische und türkische Volk, 15.06.2013

Der weltberühmte Schriftsteller Yasar Kemal hat ein Grußwort an die historisch wichtige „Einheits- und Lösungskonferenz für Nord-Kurdistan“ in Amed (15.-16.06.2013) geschickt. „Dies ist ein Aufruf. Ihr seid angesprochen. Es liegt in unserer Macht, die Ehre, das Brot und die kulturelle Vielfalt unseres Landes zu retten. Lasst uns Hand in Hand für eine echte demokratische Ordnung kämpfen“, so seine Worte an das kurdische und türkische Volk.

Yasar Kemal erklärte, die Demokratie sei eine Notwendigkeit und eine Ordnung des Gleichgewichts: „Eine Kultur zu vernichten bedeutet, einen Teil unserer Menschlichkeit zu vernichten.“ …