Hannover: Bundesweite Halim-Dener Demonstration

gefoltert.

Der 16-jährige Kurde Halim Dener musste 1994 vor der Verfolgung durch den Staat Türkei aus seiner Heimat fliehen. Damals zerstörte das türkische Militär 4.000 Dörfer – so auch Halims Dorf in der Nähe von Çewlik (türk.: Bingöl). 17.000 „Morde unbekannter Täter“, Verschwundene und Folter waren die gängige Praxis von Polizei, Geheimdienst und Paramilitärs. Halim selbst wurde nach einer Festnahme von der türkischen Polizei eine Woche lang verhört und gefoltert.
Aktuell wird über einen Friedensprozess debattiert, doch hat sich die Situation kurdischer Jugendlicher in türkischen Gefängnissen nicht grundlegend geändert: Gewalt, Folter und sexuelle Übergriffe stehen nach wie vor auf der …

Berlin: Die Verantwortung der BRD und EU für die Lösung der Kurdischen Frage

Menscherechte aktuell – unter diesem Motto veranstalten das Haus der Demokratie und Menschenrechte (Stiftung und Hausverein), die Internationale Liga für Menschenrechte und die Zweiwochenschrift “Ossietzky” jeweils am letzen Donnerstag des Monats einen Diskussionsabend mit kleinem Buffet (Brot und Käse, Wasser und Wein).
Einladung zur Vesper „Menschenrechte aktuell“
Am Donnerstag, 25. Juni 2015, 19:00 Uhr im Robert-Havemann-Saal des Hauses der Demokratie und Menschenrechte, informieren und diskutieren wir über
Die Verantwortung von Bundesrepublik und EU für die Lösung der Kurdischen Frage

 

Einleitend sprechen:
RA Dr. Rolf Gössner (Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte und „Ossietzky“-Mitherausgeber)
Leyla Boran (Juristin und Menschenrechtsaktivistin, Berlin)…

Düsseldorf: Großdemo – Schluß mit den Verboten kurdischer und demokratischer Organisationen aus der Türkei!

Kein Fußbreit dem Faschismus

Schluss mit den Verboten kurdischer und demokratischer Organisationen aus der Türkei!

Freiheit für Abdullah Öcalan und alle politischen Gefangenen!

Mit den Wahlen in Frankreich und den Niederlanden und zuletzt in Deutschland hat das Erstarken der rechtspopulistischen Parteien einen deutlichen Ausdruck gefunden. Damit wird sich nicht nur das Leben der MigrantInnen, sondern aller Gesellschaften in Europa weitgehend verändern. Frieden und Sicherheit sind bedroht. Dieses sich ausbreitende faschistoide, rassistische und rechte Denken ist der Feind aller Menschen. Und nicht nur in Europa, überall auf der Welt wird ein autoritäres, unmenschliches Regime nach dem anderen errichtet. Trump in den …

Kurdische Tage in Leipzig / Rojên kurdî li Leipzig

Kurdische Tage in Leipzig / Rojên kurdî li Leipzig 18.11.-26.11.

im Pöge-Haus, Hedwigstr.20

 18.11., 20.-24.11. 17 Uhr, Wêne-peşengeh: Buhara jinên Rojava / Foto-Ausstellung: Rojava – Frühling der Frauen

 Eine Fotoausstellung über den Aufbau demokratischer Selbstverwaltung und Frauenstrukturen in Rojava/Nordsyrien von der Frauenstiftung WJAR. Am 18.11. und vom 20.-24.11. täglich ab 17 Uhr.

 Sa. 18.11. 18 Uhr, Film: Min Dît – Zarokên Amedê (zimanê: kurdî)

 Film li ser jiyana çend zarokên Amedê ye, dema ku kûştina sistimatîk ji aliyê desthilatdariya tirkî ve li bakûrê kurdistanê di salên notî de (1990-1995).

 So. 19.11. 20.30 Uhr, Film: Min Dît – Die Kinder von

Politisch aktiv 2018 – Solidarisch gegen Überwachung und Repression

Podium 13. Januar 2018 in Berlin

Politisch aktiv 2018 – Solidarisch gegen Überwachung und Repression

Sa, 13.01.2018 | 17:30 Uhr | Jockel Biergarten | Ratiborstr 14C (10999 Berlin-Kreuzberg)

Referent*innen:

Sven Adam (Verteidiger im Linksunten-Indymedia-Verfahren)

Anna Biselli (netzpolitik.org)

Martina Renner (MdB, Partei Die Linke)

Civaka Azad (Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.)

Benjamin Derin (Wissenschaftlicher Mitarbeiter in den Bereichen Kriminologie und Strafprozessrecht)

>> Facebook-Veranstaltung fürs Podium hier >>

2017 war kein gutes Jahr. Rechtsruck wohin das Auge schaut: AfD in den Parlamenten, Tote im Mittelmeer und eine Politik, die immer mehr auf den Ausbau des

Internationale Konferenz-Frankfurt für Grunrechte und Freiheiten

Vorläufige Einladung zu internationaler Konferenz für Grundrechte und Freiheiten in Frankfurt

Sehr geehrten Damen und Herren von der Presse und Öffentlichkeit,

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Liebe Freundinnen und Freunde,

im Namen der EDI BESE (ES REICHT) Bundesplattform informieren wir hiermit die Öffentlichkeit über eine geplante internationale Konferenz für Grundrechte und Freiheiten, die am 24. und 25. März 2018, im Saalbau Stadthalle Bergen, Schelmenburgplatz 2, 60388 in Frankfurt/M stattfindet.

Bei dieser Konferenz werden wir als erstes die historischen und aktuellen politischen Beziehungen zwischen Türkei / BRD und Europa sozialkritisch durchleuten. Diese sogenannten “historischen freundschaftlichen Beziehungen” zwischen  Türkei – BRD und …

Die Kriminalisierung des kurdischen Widerstands

Vortrag zum Thema “Die Kriminalisierung des kurdischen Widerstands – Geschichte und aktuelle Entwicklung”

Die Kriminalisierung von Kurd*innen begann bereits in den 1980er Jahren. Seitdem gehen die Strafverfahren gegen kurdische Aktivist*innen und auch solidarische deutsche Linke wegen des öffentlichen Zeigens angeblich verbotener Symbole in die Tausende. Aufgrund der sogenannten Vereinigungsdelikte nach den Strafrechtsparagraphen 129, 129 a und 129b (Mitgliedschaft in einer kriminellen bzw. terroristischen Vereinigung) kam es zu Hunderten von Anklagen, Verhaftungen und Verurteilungen von Personen, denen in den meisten Fällen nicht mehr vorzuwerfen war als ihr politisches Engagement für die kurdische Befreiungsbewegung.
Beachtlich ist die Kontinuität der Repression ungeachtet der …

Info-Abend: 25 Jahre PKK-Verbot – Hoffnung und Widerstand

Mithilfe des PKK-Verbots versucht die Bundesregierung seit 25 Jahren eine wichtige demokratische Kraft im eigenen Land mundtot zu machen. Das Verbot lieferte die Grundlage für viele ungezählte Jahre Knast für kurdische Aktivist*innen in Deutschland. Razzien, Anquatschversuche durch Geheimdienste und politische Polizei, Vorladungen und andere Schikanen – insbesondere gegen Jugendliche – prägen den Alltag der kurdischen Bewegung bis heute. Diese tiefgreifende Repression gegen die kurdische Freiheitsbewegung traf vermeintlich nur Wenige. Sie war aber auch immer eine Blaupause für die drastische Verschärfung der deutschen Innenpolitik, die sich aktuell vor allem in neuen repressiven Polizeigesetzen ausdrückt.

Zum 25. Jahrestag des PKK-Verbots in Deutschland

Hannover: Regionaltagung gegen die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung in Bremen und Niedersachsen

Spätestens seit dem Kampf um Kobanê in Nordsyrien und dem Genozid an der êzîdischen Gemeinschaft in Şengal im Nordirak in 2014 steht die kurdische Frage erneut auf der internationalen Tagesordnung. Die ausbleibende kulturellen, politische und soziale Anerkennung sowie der Krieg gegen ihr Streben nach Selbstbestimmung treiben allerdings seit Jahrzehnten Kurd*innen zur Flucht. In Deutschland leben ca. 1,2 Millionen Kurd*innen, viele von ihnen in Bremen und Niedersachsen. Diejenigen, die sich für eine Lösung der kurdischen Frage engagieren, werden auch hier kriminalisiert: Verbote von Symbolen, Razzien in Privatwohnungen und Vereinen, strenge Auflagen für Versammlungen, Ermittlungsverfahren und Gerichtsprozesse.

Mit einer regionalen Tagung wollen …

Aufstieg und Fall eines Kronzeugen

Die Anwältinnen Antonia v.d. Behrens und Franziska Nedelmann haben sich für AZADÎ mit dem Kronzeugen im Stuttgarter PKK-Verfahren befasst, dessen mehr als fragwürdige Rolle ein äußerst zweifelhaftes Handeln des Generalbundesanwalts öffentlich gemacht hat.

Hinter der Bühne des PKK-Verbots

Nach intensiven Gesprächen zwischen Ankara, Washington, London und Bonn ließ die Bundesregierung am 26. November 1993 die PKK verbieten. Mit der Unterstützung des Westens eskalierte das Çiller-Regime den Krieg. Perwer Yaş, Journalist der Nachrichtenagentur Firat, über das PKK-Verbot und seine Geschichte.

PKK: Aufklärung des Palme-Mords ist eine Gewissensfrage

Die PKK, die lange Jahre für den Mord an Schwedens früherem Ministerpräsidenten Olof Palme verantwortlich gemacht wurde, äußert Kritik an der Einstellung des Ermittlungsverfahrens und fordert eine Entschuldigung beim kurdischen Volk.

Stimmen zum belgischen PKK-Urteil

Interview mit Monika Morres vom Rechtshilfefonds Azadî, der Anwältin Anna Busl sowie dem Völkerrechtler Prof. Norman Paech bezüglich des Brüsseler Urteils, dass es sich bei der PKK um keine „terroristische Organisation“, sondern um eine Partei in einem bewaffneten Konflikt handelt.

Rechtswidrige Polizeimaßnahmen gegen kurdische Veranstaltungen in Deutschland

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 19.02.2019

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf stellte mit Urteil vom 6. Februar 2019 fest, dass das Verbot einer geplanten kurdischen Versammlung zum Thema „Stoppt den Krieg in Afrin“ im Jahr 2018 rechtswidrig war. Der kurdische Dachverband Nav-Dem e.V. sei nicht mit der PKK gleichzusetzen und die Düsseldorfer Polizei habe den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht beachtet, so das Gericht.

Der Rechtsanwalt Lukas Theune begrüßte in einem gestern veröffentlichten Interview das Urteil: „Wie Urteile anderer Gerichte, etwa zu Newroz im letzten Jahr, zeigt auch dieses Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf erneut, wie häufig gegen Kurdinnen und …

Die Geschichte kurdischer Selbstorganisierung in Deutschland

“Die Geschichte kurdischer Selbstorganisierung in Deutschland” – Interview mit Mehmet Demir, Civaka Azad Dossier Nr. 15, 03.12.2018

Wenig ist über die kurdische Gesellschaft, eine der größten migrantischen Bewölkerungsgruppen in der Bundesrepublik, bekannt. Ihre (politische) Geschichte in Deutschland ist untrennbar mit dem Befreiungskampf in Kurdistan verbunden, der Ende der 70er mit der Gründung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ihren Anfang nahm und bis heute andauert.

Only bad news, are good news“, so lautet die Maxime vieler Mainstream Medien hierzulande. Die Ereignisse aus Kurdistan werden, wenn überhaupt, nur einseitig mit dem Fokus auf den Krieg beleuchtet. Wenn es um die Kurdinnen und

Ein Verbot aus Furcht vor Solidarität

Meral Çiçek, Journalistin, über das 25-jährige PKK-Betätigungsverbot in Deutschland, 29.11.2018

Heute genau vor 25 Jahren wurde die PKK von Deutschland, dem ersten westlichen NATO-Staat zuerst als “terroristische”, später als kriminelle Vereinigung verboten. Die kurdische Freiheitsbewegung verfügte zu diesem Zeitpunkt in diesem Land über eine große Unterstützung in der Bevölkerung in Deutschland. Natürlich gibt es auch eine Geschichte vor dem PKK-Verbot, sowie geopolitische Entwicklungen und die Rolle Deutschlands innerhalb der NATO spielten eine wichtige Rolle bei dieser Entscheidung. Doch ein bestimmender Faktor war die starke Solidarität der Öffentlichkeit in Deutschland angesichts des ein Monat vor dem Verbot mit deutschen …