Quo vadis, Türkei?

Podiumsdiskussion über die aktuelle politische Lage in der Türkei, ihre Auswirkungen auf Deutschland und die Zukunft der deutsch-türkischen Beziehungen 26.01.2018 | 18 Uhr | Philosophenturm Hörsaal D Von-Melle-Park 9 | Universität Hamburg Seit dem vermeintlichen Putsch im Sommer 2016 befindet sich die Türkei in einem dauerhaften Krisenzustand. Dabei sind Inhaftierung, Folter und Verschleppungen unter der AKP-Alleinherrschaft zum Alltag geworden und bestimmen das politische Klima. Mit einer absurden 600-seitigen Anklageschrift werden gegenüber dem inhaftierten Co-Vorsitzenden der HDP, Sellahattin Demirtas, schwerwiegende Vorwürfe erhoben, u.a. wegen Volksverhetzung und Aufstachelung zur Gewalt. Dessen Prozess begann am 07.12.2017 in Ankara, nachdem er über ein Jahr in U-Haft verbrachte.… weiterlesen

„Wenn die Türkei die kurdische Frage lösen möchte, muss sie die Isolation Abdullah Öcalans beenden“

Sabiha Temizkan im Interview mit ihrer Mutter Leyla Güven über die Beweggründe für ihren Hungerstreik und ihre Hoffnung auf eine friedliche Lösung der kurdischen Frage in der Türkei, 04.02.2019
Mit dir begann der Hungerstreik. Du bist mittlerweile zu einer Symbolfigur für den Protest geworden. Nach deiner Haftentlassung wurde versucht den Eindruck zu erwecken, du hättest deinen Protest beendet. Kam es im Zuge dessen zu einer Stille? Ich begreife meinen Protest als eine Art Aufschrei inmitten der Dunkelheit. Ich habe mich gefragt, wer wohl meinen Schrei hören würde. Würde es gelingen, mir bei den Institutionen und Organisationen Gehör zu verschaffen?… weiterlesen

Türkei: Massenfestnahmen als Startschuss zum Wahlkampf

Der Journalist Celal Başlangıç über die jüngsten Geschehnisse in der Türkei, 17.10.2018
In den Städten Lice und Hani in der Provinz Diyarbakır und Umgebung wurden in 65 Stadtvierteln Ausgangssperren verhängt. Im Stadtviertel Birlik werden die angefangenen Militäroperationen verstärkt. Die Stadt ist von gepanzerten Fahrzeugen umzingelt. Jede Tür im Viertel wird von den Soldaten kontrolliert. Den Dorfbewohnern wird verboten vor die Haustür zu treten. Die Dorfbewohner bezichtigen das Militär, die Wasserversorgung und die Elektrizität abgeschnitten zu haben. Darüber hinaus sagen die Dorfbewohner ein Problem mit der Verpflegung zu haben und die Tiere nicht mehr füttern zu können, sodass diese allmählich sterben.… weiterlesen

Die neuen Besitzer der „alten Türkei“

Der Journalist Celal Başlangıç über das Erbe der AKP-Regierung in der Türkei, 05.09.2018
Seine Hände und Füße waren am Krankenhausbett gefesselt, als Koçer Özdal sein Leben verlor. Sein Alter betrug 70, er war seit vier Jahren im Gefängnis. Erst als seine Krebskrankheit ihn an die Schwelle des Tods brachte, wurde er aus seiner Gefängniszelle ins Krankenhaus gebracht. Kurz danach verlor Kemal auch schon sein Leben. Und selbst bis zu seinem letzten Atemzug haben sie die Fesseln an seinen Füßen und Händen nicht abgenommen. Aber dieser Staat lässt einen auch nicht in Ruhe, wenn man stirbt. Er sollte in seinem Dorf in Muş begraben werden.… weiterlesen

Vom Kapitalismus kann man keine Lösung erwarten

Eine aktuelle Bewertung vom Mitglied des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistan (KCK), Duran Kalkan; für den Kurdistan Report Juli/August 2018
Jeden Tag treffen wir neue Bewertungen zur gegenwärtigen sehr komplizierten politischen Phase. Das gilt für die globale Entwicklung, aber vor allem für den Mittleren Osten. Im Irak führten die Parlamentswahlen am 12. Mai zu keiner Lösung. Es ist auch offen, was die Wahlen in der Türkei für Implikationen haben werden. Auch die Entwicklungen in Rojava und Syrien lassen sich nicht voraussehen und auch global geschehen wichtige Ereignisse. Die USA und Nordkorea setzten sich zum ersten Mal nach 60 bis 70 Jahren an einen Tisch.… weiterlesen

Erdoğans Versuch seine Macht zu retten

Mustafa Karasu, Mitglied des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), über die vermeintliche Kandil-Operation, 14.06.2018
Die AKP gelangte zu einer Zeit an die Macht, in der die kurdische Freiheitsbewegung eine Waffenruhe erklärt und ihre bewaffneten Kräfte aus der Türkei zurückgezogen hatte. Sie stellte damals Demokratie und Freiheit in Aussicht. Der neu gegründeten AKP wurde der Weg zur Machtergreifung geebnet, indem die Wirtschaftskrise, verursacht durch den 15 Jahre währenden brutalen Krieg in der Türkei, der Ecevit-Regierung angekreidet wurde. Der AKP gelang es mit ihrem Versprechen von Demokratie und Freiheit die Unterstützung zahlreicher innerer und äußerer Kräfte zu gewinnen.… weiterlesen

Über Afrin zum Faschismus: Was Erdoğan mit seinem Angriffskrieg bezweckt

Murat Çakır über den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei auf Afrin, 02.02.2018
Unter dem zynischen Namen »Operation Olivenzweig« hat die Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begonnen. Seit dem 20. Januar 2018 steht der nordsyrische Kanton Afrin, nachweislich eines der wenigen befriedeten Gebiete Syriens, unter massiven Beschuss der zweitgrößten NATO-Armee. Berichte über Ankaras Kriegsführung belegen die Tatsache, dass der türkische Angriffskrieg längst zu einem Vernichtungskrieg ausgeartet ist: Türkische Artillerie und F16-Kampfjets bombardieren nicht nur zivile Wohngebiete und vermeintliche Stellungen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ), sondern auch die Infrastruktur und historische Kulturgüter. Die Angriffe forderten bisher zahlreiche zivile Opfer, darunter viele Frauen und Kinder.… weiterlesen

Wenn die AKP sich an Trump nicht festklammern kann…

Der Politologe İlhan Uzgel analysiert die Krise in den US-türkischen Beziehungen, 25.10.2017
Nie gab es in den turbulenten 70 Jahren US-türkischer Beziehungen eine solche Phase wie heute. Offizielle Statements, Berichte von Think-Tanks und das Erscheinungsbild in US-Medien sind seit einiger Zeit so negativ wie nie zuvor. Im Endeffekt aber spielt die USA weiterhin eine Rolle für die Türkei, die von besonderer Wichtigkeit ist. Das gilt insbesondere für die AKP, für die 2001 die USA der wichtigste Unterstützer auf dem Weg zur Macht war. Dessen sind sich auch regierungsnahe Kreise bewusst und deswegen sind sie in besonderer Sorge.… weiterlesen

Täterverehrung statt gesunder Erinnerungskultur – Symbolpolitik der AKP

Alîşêr Qocgirî über den Frontalangriff auf die Erinnerungen der Völker Anatoliens; für den Kurdistan Report September/Oktober 2017
»Die ArmenierInnen sind stolz auf euch; ihr seid alle ArmenierInnen, wir werden euch alle töten« – diese Ansage war während des Belagerungszustands in der kurdischen Stadt Cizîr (Cizre) 2015/2016 unüberhörbar, da sie lautstark aus den Lautsprechern der türkischen Sicherheitskräfte ertönte. Die militärischen Spezialeinheiten der Jandarma als auch der Polizei (JÖH und PÖH) machten die oben genannte Stadt und etliche weitere in Nordkurdistan dem Erdboden gleich. Laut der türkischen Menschenrechtsstiftung (TIHV) kamen im Zuge dieser Belagerungen im Zeitraum von August 2015 bis April 2016 338 ZivilistInnen ums Leben.… weiterlesen

Jeder vom Staat ermordete Kurde ist ein Terrorist!

Der CHP-Abgeordnete Sezgin Tanrikulu macht auf einen Fall aufmerksam, in welchem ein kurdischer Zivilist durch die Drohne der türkischen Armee ermordet wird. Anschließend wird Tanrikulu kurzerhand zum “Terror-Unterstützer” erklärt, von Celal Baslangic, 18.09.2017
Eines Nachts wurde das Dorf Yeşilyurt in Cizre vom Militär besetzt. Wie immer waren sie auf der Suche nach “Terroristen”. Die Dorfbewohner mussten sich daraufhin auf dem Dorfplatz versammeln. Dann wurden sie misshandelt und geschlagen. Sie mussten sich auf den Boden legen und den Teppich spielen, während die Soldaten über ihre Körper spazierten. Als wäre das nicht genug, wurden sie auf Befehl des Kommandanten, der den „Einsatz“ leitete, dazu gezwungen, menschlichen Kot zu essen.… weiterlesen

Vernichtungsplan gegen Kurden damals und heute

Aktuelle Bewertung von Hatip Dicle, Co-Vorsitzender des DTK (Kongress für eine Demokratische Gesellschaft); für den Kurdistan Report September/Oktober 2017
Die türkische Republik ist 1923 aus den Trümmern des Osmanischen Reiches entstanden. Dieser neue türkische Nationalstaat knüpfte auf der Suche nach seiner ideologischen Ausrichtung am rassistischen, monistischen, assimilatorischen und oligarchischen Geist der »İttihat ve Terakki«-Bewegung an – des Komitees für Einheit und Fortschritt, der letzten Regierungsmacht des Osmanischen Reiches. Auf diesem Wege sollte nach dem Genozid an den christlichen Armeniern und den Suryoye mittels einer auf längere Sicht angelegten Assimilationspolitik gegenüber den mehrheitlich muslimischen ethnischen Minderheiten, allen voran den Kurden, eine völlig »türkisierte« Gesellschaft geschaffen werden.… weiterlesen

Die Türkei befindet sich in einer Phase des Selbstmords

Bese Hozat, Kovorsitzende des Exekutivrats der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Firat (ANF); im Folgenden veröffentlichen wir Auszüge aus dem Interview zur innenpolitischen Situation der Türkei und den dt.-türk. Beziehungen, 31.08.2017
Die Türkei wendet gegen Abdullah Öcalan eine verschärfte Form der lebenslangen Haftstrafe an. Begeht sie damit nicht ein Verbrechen? In keinem nationalen oder internationalen Gesetzeswerk bzw. Rechtsabkommen lässt sich ein Konzept oder Gesetz wie das der „verschärften lebenslangen Haftstrafe“ finden. Dieses ist eine Erfindung des rassistischen und kolonialistischen türkischen Staates. Das steht zweifellos im Widerspruch zu den internationalen Menschenrechten und stellt dementsprechend ein großes Verbechen dar.… weiterlesen

Erneut Foltervorfälle seitens türkischer Einsatzkräfte in Nordkurdistan

Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 12.08.2017
Wie jetzt erst bekannt wurde, haben türkische Einsatzkräfte bei einer Operation im ländlichen Gebiet von Şemzînan (Şemdinli) in der nordkurdischen Provinz Colêmerg (Hakkari) zahlreiche Bewohner des Dorfes Şapatan festgenommen und gefoltert. Zu dem Einsatz der türkischen Einheiten kam es, nachdem bei Gefechten mit der PKK am 6. August ein Polizist getötet wurde. Anschließend überfielen Polizei und Militär das rund 1.000 Einwohner zählende Dorf und misshandelten ihre Bewohner. Eine Delegation der Demokratischen Partei der Völker (HDP) besuchte nach Bekanntwerden der Vorfälle das Dorf und sprach mit den betroffenen Einwohnern von Şapatan.… weiterlesen

Folter, Repression und Vertreibung in der Türkei

Pressemitteilung von IPPNW – Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, 20.07.2017
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung anlässlich der jüngsten Verhaftung von MenschenrechtlerInnen auf, sich für alle aus politischen Gründen Verfolgten, Vertriebenen und Inhaftierten einzusetzen. Dazu gehören HDP-Abgeordnete, -BürgermeisterInnen und -Mitglieder, GewerkschafterInnen, JournalistInnen, ÄrztInnen, FrauenrechtlerInnen, VertreterInnen ziviler Vereine, Personen, die verhaftet wurden unter dem Verdacht auf „Terrorunterstützung“ ohne gerichtsverwertbare Beweise. Deutsche Waffenlieferungen an den NATO-Partner Türkei müssen verboten werden, auch die Auslagerung von Waffenproduktion in die Türkei, wie es zur Zeit von Rheinmetall mit Panzern geplant ist. Eine Reisegruppe der IPPNW fand im März 2017 in der Türkei, besonders im Südosten, bedrohliche Entwicklungen vor, die sich seitdem weiter verschärft haben: Folter bei Festnahmen und in Polizeigewahrsam ist an der Tagesordnung und die Täter bleiben straffrei.… weiterlesen

Schluss mit den Angriffen auf Afrin!

Stellungnahme des Kurdistan Nationalkongress (KNK) zu den Kriegsvorbereitungen des türkischen Staates gegen den kurdischen Kanton Afrin in Rojava, 07.07.2017
Die türkische Armee greift seit mehreren Tagen die befreiten Gebiete von Şehba und Afrîn in Rojava an.  Infolge der Angriffe sind bislang sechs Menschen getötet und Dutzende verletzt worden. Zahlreiche Siedlungsgebiete wurden zerstört und die Menschen sind gezwungen, ihre Dörfer zu verlassen. Die türkische Armee hat mit der Verlegung militärischer Fahrzeuge entlang der Grenze Vorbereitungen für einen großangelegten Krieg getroffen. Um die Erlaubnis für den Krieg gegen die Kurden in Syrien zu erhalten, führt der türkische Staatspräsident Erdogan Gespräche mit den Vertretern Russlands, der USA und Ländern der EU.… weiterlesen

Einige tragikomische Versuche an der kurdischen Bevölkerung

Baskin Oran listet für das Nachrichtenportal T24 die “tragikomischen” Regierungspraktiken der AKP gegen die kurdische Zivilbevölkerung seit dem Putschversuch im vergangenen Jahr auf, 25.06.2017
Ich werde in meiner Kolumne lediglich auf die Ereignisse seit der Putschparodie vom 15. Juli eingehen. Ich werde diese Ereignisse auch nicht weiter kommentieren. Wem die aufgelisteten Ereignisse surreal erscheinen, kann gerne im Internet nach ihnen recherchieren. Ich werde auch nicht von (Regierungs-)Handlungen oder von (Regierungs-)Praxis gegen die Kurden sprechen. Ich spreche von Versuchen bzw. Experimenten. Denn um eine spezielle Gruppe innerhalb eines Landes als Ganzes so zu entrüsten und brüskieren, bedarf es eben solcher Experimente, wie sie sonst in Laboren geprobt werden.… weiterlesen

“Frieden bedeutet demokratische Autonomie in Kurdistan”

Besê Hozat, Kovorsitzende de KCK-Exekutivrates, 16.06.2017
„Das AKP-Regime ist ein Kriegsregime. Die Kräfte, mit denen sie nun eine Allianz gebildet hat, sind solche, die in der Türkei jahrzehntelang den Krieg bestimmt und geführt haben. Das sind sozusagen Zentren des Spezialkriegs. Mit diesem Bündnis und der dazugehörigen Kriegspropaganda mag die AKP eine Anziehungskraft und Wirkung auf die nationalistischen Kreise ausüben. Ganz besonders könnte sie eine gewisse Wirkung auf die Kernbasis der AKP, die MHP und ähnliche nationalistische Parteien haben. Keine Auswirkung wird sie dagegen auf die kurdische Bevölkerung, die demokratische Gesellschaft der Türkei und auf die demokratischen Kräfte haben.… weiterlesen

Vom Lösungsprozess zur Eskalation in Kurdistan – Ein Rückblick

Mako Qoçgirî, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 13.06.2017
Es ist nicht lange her, vor etwas mehr als zwei Jahren gab es noch starke Hoffnungen auf eine andere, eine demokratische und friedliche Türkei. Doch heute stehen wir einer gänzlich anderen Situation gegenüber. Wir wollen nochmal einen Blick zurück werfen. Wie konnte es soweit kommen? Vom Lösungsprozess und dem Wahlerfolg der HDP bei den Parlamentswahlen 2015 bis zum Ein-Mann-Präsidialsystem Der türkische Staat führte seit 2013 mit dem inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan intensive Gespräche über eine friedliche Lösung der kurdischen Frage. Und auch wenn von Seiten der AKP dieser Dialogprozess unnötig in die Länge gezogen, zum Teil gar Sabotageakten ausgesetzt war, gelang es Abdullah Öcalan bis in das Jahr 2015 den Dialog aufrecht zu erhalten.… weiterlesen

Der historische Moment des neo-osmanischen Traums und die Demokratische Föderation Nordsyrien

Abdulmelik Ş. Bekir, Gazete Karınca, 13.05.2017
Mit jedem Tag wird deutlicher, was Syrien in Zukunft für eine Gestalt annehmen wird. Von der Vielzahl staatlicher und nichtstaatlicher Akteure, die am seit sechs Jahren andauernden Bürgerkrieg teilnahmen, sind viele ausgeschieden und die anfangs unübersichtliche Lage weicht nun einer etwas klareren Gleichung. Als verbliebene Hauptakteure können Russland, der Iran, Syrien, die USA und die QSD (Demokratische Kräfte Syriens) genannt werden. Außerhalb dieser Gleichung bleiben zurzeit Katar, Saudi Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, der IS, die KDP und die Al Nusra-Front. Die Türkei und die ihr verbundenen FSA-Gruppen haben in dieser Gleichung eine neutrale Position eingenommen.… weiterlesen

Die Bedeutung hinter den Angriffen auf Shengal und Rojava

Fehim Taştekin für Gazete Duvar, 27.04.2017
Die Türkei hat nach einer langen Episode von Drohungen nun zum Schlag gegen die „feindlichen Elemente“ in Şengal und Rojava ausgeholt. Die Ziele wurden zunächst durch unbemannte Drohnen ausfindig gemacht, bevor die Angriffe durch die F-16 Kampflieger geflogen wurden. „Ziel erfassen – angreifen – vernichten“, das ist es, was den Soldaten interessiert. Über welche sozialen, politischen, historischen oder geographischen Bezüge das Zielobjekt verfügt, das interessiert den Soldaten in dem Moment nicht. Doch wenn sich die Politik allein auf die Logik des Soldaten verlässt, dann bedeutet das wenig Gutes. Egal welcher Ideologie wir nachhängen, wir müssen uns zunächst mit den Realitäten am Boden auseinandersetzen.… weiterlesen