Monat: April 2017

Salih Müslim: Flugverbotszone für Rojava

Firatnews, 30.04.2017

Der Kovorsitzende der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) Salih Muslim hat sich in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Firatnews für eine Flugverbotszone über Rojava ausgesprochen: „Wir kämpfen sowohl gegen den IS als auch mit der Türkei. Dies zehrt an unseren Kräften. Damit die Gefahr aus der Türkei aufgehoben wird, sollten die Koalitionskräfte über den Luftraum von Rojava eine Flugverbotszone ausrufen“.

Im Folgenden veröffentlichen wir einen Abschnitt des Interviews in der Muslim auf die Angriffe der Türkei auf Rojava und Şengal, sowie das Verbot der YPG/YPJ-Flagge in Deutschland eingeht:

Die Türkei hat bis heute schon mehrmals Rojava angegriffen. Doch …

Die Bedeutung hinter den Angriffen auf Shengal und Rojava

Fehim Taştekin für Gazete Duvar, 27.04.2017

Die Türkei hat nach einer langen Episode von Drohungen nun zum Schlag gegen die „feindlichen Elemente“ in Şengal und Rojava ausgeholt. Die Ziele wurden zunächst durch unbemannte Drohnen ausfindig gemacht, bevor die Angriffe durch die F-16 Kampflieger geflogen wurden. „Ziel erfassen – angreifen – vernichten“, das ist es, was den Soldaten interessiert. Über welche sozialen, politischen, historischen oder geographischen Bezüge das Zielobjekt verfügt, das interessiert den Soldaten in dem Moment nicht. Doch wenn sich die Politik allein auf die Logik des Soldaten verlässt, dann bedeutet das wenig Gutes.

Egal welcher Ideologie wir nachhängen, wir …

Wenn Worten Taten folgen

Hintergrundartikel zu den derzeitigen Kriegsvorbereitungen in Südkurdistan (Nordirak), Civaka Azad, 26.04.2017

In Südkurdistan steht ein neuer Krieg bevor. Den seit Monaten anhaltenden Drohungen der türkischen Regierung und der KDP folgen dieser Tage Taten: Meldungen von einem angeblich durch die PKK gekidnappten Internationalisten in Shengal, Panzer- und Truppenverlegungen entlang der türkisch-südkurdischen Grenze und Terrorismusvorwürfe gegen die PKK stimmen derzeit die Öffentlichkeit darauf ein, dass baldmöglichst ein Krieg gegen die PKK-Kräfte in Shengal und dem Kandil-Gebirge beginnen soll. Am 25. April kam es dann schließlich auch zu den ersten Angriffen der türkischen Luftwaffe auf Shengal und in Rojava. Ob es sich dabei …

Die türkische Armee greift êzîdische Kurden und Dörfer in Rojava an

Kurdistan Nationalkongress (KNK), 25.04.2017

Türkische Kampfflugzeuge haben  Şengal (Sinjar-Irak/Kurdistan) and Dêrik (Karaçokê-Rojava/Kurdistan) bombadiert.

Nach neuesten Informationen haben 26 Kampfflugzeuge Amûd und Geliyê Kersê in Şengal/Sinjar angegriffen. Die Bombadierungen halten an. Es wurde bekannt, dass vor den Luftangriffen alle Kommunikationsnetzwerke in Derik und Umgebung vollständig ausgeschaltet wurden.

Viele kurdische Zivilisten und Kämpferinnen wurden getötet und verletzt

Türkische Kampfflugzeuge haben gestern die Radiostation Dengê Roajva Radio und ÇIRA-FM, ützpunkte der YPG in Karaçokê (Dêrik Stadt) bombadiert. Im Zusammenhang mit diesem Angriff hat der Generalkommandeur der YPG eine Erklärung abgegeben, in dem er die Bevölkerung von Rojava dazu aufruft, sich zu verteidigen: “Am …

Türkische Luftangriffe auf Shengal und Rojava

Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 25.04.2017

Die türkische Luftwaffe hat zu einem großangelegten Angriff auf kurdische Gebiete jenseits der türkischen Staatsgrenzen angesetzt. Ziel waren Orte in Rojava (Nordsyrien) und in Shengal (Südkurdistan/Nordirak). Den ersten Informationen zufolge wurden bei dem Angriff auf Rojava 18 Kämpferinnen und Kämpfer der YPG (Volksverteidigungseinheiten) getötet. Beim Angriff auf Shengal kamen laut bisherigen Erkenntnissen ein Zivilist, ein Kämpfer der Shengal Verteidigungseinheiten (YBŞ) und fünf Peshmerga-Kämpfer ums Leben. Die Angriffe begannen in der Nacht auf den 25. April gegen 2 Uhr Ortszeit. Zu den Angriffszielen der türkischen Luftwaffe gehörten sowohl in Rojava als auch in …

Ein Beitrag zur Geschichte der Menschlichkeit

Zur Rolle der PKK bei der Verteidigung Şengals, von Kanî Spî, 25.04.2017

In den frühen Morgenstunden des 3. August 2014 griff der Daesch (IS, Islamischer Staat) Şengal (Sindschar) an. Was folgte, war ein Völkermord an den Êzîden Şengals. Möglich wurde er, weil Tausende in Sinune, einer im Norden Şengals gelegenen Stadt, stationierte Peşmerge, die der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) nahestehen, ohne die geringste Gegenwehr Şengal fluchtartig verlassen hatten und die Bevölkerung somit schutzlos den Schergen Daeschs auslieferten. Auch die Asayîş (Sicherheitskräfte) des Regimes von Bagdad taten nichts, um die Êzîden zu schützen.

Die Ereignisse der letzten Wochen und Monate im …

„Die PKK ist viel mehr, sie ist überall“

Ein Gespräch mit zwei Aktivisten aus Gever (Yüksekova), Newroz-Delegation 2017, 23.04.2017

Eine Newroz-Delegation von Civaka Azad hat am 22.März 2017 zwei Aktivisten in der kurdischen Stadt Gever (türkisch Yüksekova) getroffen. Wir sprachen mit ihnen über die Auswirkungen der letztjährigen Ausgangssperren, über die anhaltende Repression des türkischen Staates und über die Rolle der PKK in den kurdischen Regionen.

Delegation: Hallo Ali*, hallo Güven*. Wir sind froh, euch hier in Gever zu treffen. Im letzten Jahr war die Stadt über zwei Monate hinweg massivster militärischer Angriffe ausgesetzt, die Menschen konnten ihre Häuser nicht verlassen. Wir wissen, dass hier aktuell immer noch nächtliche …

Die Bedingungen, die zum unbefristeten Hungerstreik geführt haben, halten weiterhin an

Gemeinsame Erklärung zu den beendeten Hungerstreiks in der Türkei, 20.04.2017

Die humanitären Bedingungen in den türkischen Gefängnissen haben sich verschlechtert und die Repressionen gegenüber den Gefangenen wurden mit der Begründung des Ausnahmezustandes verschärft. Diese Entwicklung lässt sich den Berichten unserer Institutionen über die türkischen Gefängnisse entnehmen. Am 15. Februar 2017 hat eine Gruppe von Gefangenen einen unbefristeten Hungerstreik begonnen. Die Forderungen der Hungerstreikenden können wie folgt zusammengefasst werden: Verbesserung der Haftbedingungen, Beendigung der anhaltenden Festnahmen und Verhaftungen aufgrund von Meinungsäußerung und politischer Arbeit, Beendigung der militärischen und politischen Repressionen gegenüber der Bevölkerung und Beendigung der Isolationshaft gegenüber Abdullah Öcalan.

Am …

“Die Ergebnisse sind nicht legitim – Der Widerstand geht weiter”

hdpDemokratische Partei der Völker, 18.04.2017

Der Parteivorstand der Demokratischen Partei der Völker (HDP) hat bei seiner ersten Sitzung nach dem Verfassungsreferendum die Entwicklungen der letzten Tage ausgewertet und eine Zusammenfassung der Ergebnisse in acht Punkten veröffentlicht.

Bei Ihrer Ergebniserklärung wurden auf diese Punkte hingewiesen:

  1. „Die Entscheidung des Hohen Wahlamtes hinsichtlich der „Gültigkeit der Stimmzettel und der Umschläge ohne entsprechenden Stempel“ verstößt offensichtlich gegen das Gesetz. Das Hohe Wahlamt hat durch diese rechtswidrige Entscheidung und ihrem diesbezüglichen Verhalten zu einem großen Verstoß gegenüber der Verfassung, wie auch gegenüber internationaler Rechtsnormen geführt. Das Hohe Wahlamt hat hierdurch seine rechtliche Legitimität verloren und
…

Der Hungerstreik in den türkischen Gefängnissen in der kritischen Phase

Sammelartikel zum Hungerstreik, Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 18.04.2017 (wird laufend aktualisiert)

Der Hungerstreik der politischen Gefangenen in den türkischen Gefängnissen hat die kritische Schwelle schon längst überschritten. Dennoch herrscht in der Öffentlichkeit ein kollektives Schweigen. Von Seiten des AKP-Regimes gibt es keine Anzeichen für eine mögliche Deeskalation der Lage. Aus diesem Grund fürchten wir um das Leben der Hungerstreikenden.

Wir werden in diesem Artikel nun laufend über die aktuellen Entwicklungen im Hungerstreik berichten. Ihr seid herzlich dazu eingeladen, den Artikel über eure Mailinglisten und eure Socialmedia-Accounts zu teilen.

***19. April***

Der große Hungerstreik in den türkischen Gefängnissen …

Dieses Referendum genießt keine Legitimität

Presseerklärung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 16.04.2017

Heute wurde in der Türkei über die Verfassungsänderung und die Einführung des Präsidialsystems abgestimmt. Die vorläufigen Ergebnisse besagen, dass etwas mehr als 50% der Bevölkerung für ein „Ja“ gestimmt hat.

Von Anfang an war klar, wir haben es hier mit keinen Referendum unter fairen demokratischen Bedingungen zu tun. Die Menschen haben in einem Land, in dem die kurdischen Gebiete vom Krieg geprägt sind ihre Stimmen abgegeben. Seit Mitte letzten Jahres hat sich dieser Krieg auf das gesamte Land ausgeweitet. Seitdem wird die Türkei vom türkischen Staatspräsidenten Erdogan diktatorisch im …

Unregelmäßigkeiten bei Verfassungswahl – eine Dokumentation

Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 16.04.2017

Über den ganzen Tag des Verfassungsreferendums hinweg haben wir in diesem Artikel einen Liveticker geführt und unseren Fokus dabei auf die Situation und die Ereignisse im vorwiegend kurdischen Südosten der Türkei gelegt. Was dabei entstanden ist, wirkt wie die Dokumentation von unzähligen Unregelmäßigkeiten bei einem Verfassungsregerendum, das die regierende Partei nur hauchdünn für sich entscheiden konnte:

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16.18 Uhr, sendika29.org

In Silvan (Provinz Amed/Diyarbakir) ist ein Trafo (Umspanner von Stromleitungen) explodiert. Die Stromversorgung des Landkreises ist komplett unterbrochen.

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15.00 Uhr, Firatnews

Eine Stunde vor der Schließung der Wahllokale in dem Bezirk …

Solidaritätshungerstreik in Strasbourg mit den politischen Gefangenen in der Türkei

KCDK-E (Demokratischer Gesellschaftskongress der Kurd*innen in Europa), 13.04.2017

Aktuell befinden sich 219 kurdische politische Gefangene aus 27 Gefängnissen in der Türkei im Hungerstreik. Sie protestieren mit ihrer Aktion gegen unmenschliche Haftbedingungen, gegen Menschenrechtsverletzungen wie Isolationshaft und die Einschränkungen weiterer grundlegender Rechte. Zu der Hauptforderungen der Hungerstreikenden gehören ein Ende der Isolationshaft für alle politischen Gefangenen und insbesondere für den kurdischen politischen Repräsentanten Abdullah Öcalan; ein Ende der Belästigung durch die Gefängniswärter bei Familienbesuchen; die Ermöglichung des Zugangs zu medizinischer Versorgung für kranke Gefangene, sowie das Ende der Beschneidung der Rechte der Gefangenen im Allgemeinen.

Die gesundheitliche Situation der Hungerstreikenden hat …

Nach Scheitern des türkischen Angriffskriegs in Syrien droht Erdoğan den Êzîden im Nordirak mit neuer Militärintervention

Peter Schaber für Civaka Azad, 13.04.2017

Es war Anfang April, als sich der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdoğan mit einer Erfolgsmeldung zu Wort meldete: Die Militäroperation im Norden Syriens, die seine Armee im August 2016 unbestreitbar völkerrechtswidrig begonnen hatte, sei zu Ende und man habe alle Ziele erreicht, denn „Daesh“, der Islamische Staat, sei aus Al-Bab vertrieben worden. Erdoğans Einschätzung verschwieg, dass das eigentliche Ziel des Einmarsches allerdings keineswegs die Eroberung al-Babs gewesen war.

Vielmehr bezweckte die AKP-Regierung in Ankara die Schwächung der Föderation Nordsyrien und der Volksverteidigungseinheiten YPG/YPJ, weil sie sich dadurch eine Schwächung der kurdischen Bewegung rund um …

Eine blutende Wunde: Die Hungerstreiks

Şebnem Korur Financi, Evrensel, 10.04.2017

Letzte Woche hatte ich die Gelegenheit, den Freunden in den Gefängnissen in Form meiner Kolumne einen Brief zu schreiben. Ich habe eine Zugfahrt genutzt, um diesen Brief fertigzuschreiben. Denn auf der einen Seite wollte ich das Briefeschreiben nicht weiter hinauszögern, da ich aufgrund der schnell wechselnden Tagesordnung unseres Landes immer wieder aufs Neue ansonsten mit neuen Aufgaben überhäuft werde. Auf der anderen Seite war die Reise mit der Bahn eine willkommene Gelegenheit, um meine stets angefangenen, aber nie zu Ende gebrachten Notizen in einen Brief auszuformulieren.

Ich mag es, unterwegs zu sein und erst recht …

NAV-DEM ruft zur breiten Solidarität mit den Hungerstreikenden auf

Firatnews, 08.04.2017

Das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V. (NAV-DEM) hat sich erneut mit einer schriftlichen Erklärung zu den anhaltenden Hungerstreiks in den türkischen Gefängnissen an die Öffentlichkeit gewendet. Darin ruft NAV-DEM zu einer breiten Solidarität mit den Hungerstreikenden auf.

In der Erklärung von NAV-DEM heißt es unter anderem: “Die politischen Gefangenen setzen ihr Leben als Mittel des Widerstandes gegen das faschistische AKP-MHP-Regime unter der Führung von Erdoğan ein. Dieses Regime führt derzeit einen grenzenlosen Vernichtungsfeldzug gegen die kurdische Bevölkerung und alle demokratischen Kräfte. Die politischen Gefangenen leisten mit ihrem Hungerstreik gegen das Folter- und Isolationszentrum von Imrali, gegen …

Die unendliche Geschichte um Kirkuk

Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 06.04.2017

Am 14. März erklärte der Gouverneur von Kirkuk, Necmeddin Kerim, die Fahne der KRG (Kurdistan Regional Government) in Kirkuk hissen zu wollen. Nur zwei Wochen später, am 28. März, beschloss der Provinzrat in Kirkuk, in offiziellen Einrichtungen neben der irakischen die KRG-Fahne aufzuhängen. Der Provinzrat besteht aus 41 Mitgliedern, davon 26 Kurden, 9 Turkmenen und 6 Arabern.

Am 1. April lehnte das irakische Parlament den Beschluss aus Kirkuk ab. Daraufhin wurde auf der Sitzung am 4. April im Provinzrat Kirkuk der Beschluss des irakischen Parlaments mit 26 Stimmen, d. h. mit den …

Das eigene Leben zum Mittel des Widerstandes machen: Unbefristeter Hungerstreik in türkischen Gefängnissen

NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 05.04.2017

Handeln wir: Jede verzögerte Reaktion kann politischen Gefangenen das Leben kosten!

Seit dem 15. Februar 2017 sind in verschiedenen türkischen Gefängnissen politische Gefangene in einen unbefristeten Hungerstreik getreten. Die Gefangenen protestieren mit ihrer Aktion gegen unmenschliche Haftbedingungen, willkürliche Massenfestnahmen, militärische und politische Repression gegen die Zivilbevölkerung und die Isolation des Repräsentanten des kurdischen Volkes Abdullah Öcalan.

Die Kapazitäten der türkischen Gefängnisse sind überstrapaziert. Nach dem gescheiterten Militärputsch wurden 45.000 Menschen mit dem Vorwurf, sich am Militärputsch beteiligt zu haben und der Fetullah-Gülen-Organisation anzugehören, festgenommen. Über 5.000 Oppositionelle wurden verhaftet. Die Festnahmen …

Wie die “Nein-Kampagne” zu einem Ding der Unmöglichkeit wird

Serhat Ovayolu für Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 05.04.2017

Wir befinden uns auf dem Weg zum Referendum in der Türkei. Doch dieser Weg wird begleitet von Bedingungen und einer Atmosphäre, die es so in der Türkei noch nicht einmal zu Zeiten der Militärputsche gegeben hat.  Der “Putschversuch” vom 15. Juli des vergangenen Jahres hat sich unlängst in einen zivilen Putsch verwandelt. Die Repressionen und Angriffe denen die Menschen seitdem ununterbrochen durch die Regierung ausgesetzt sind,  haben mittlerweile einen geradezu institutionalisierten Charakter angenommen.

So können die Experten beim Blick auf die Medienlandschaft in der Türkei eine bereits erfolgreich vollzogene …

Die neuen Spielchen der Türkei in Syrien

Seyit Evran, Firatnews, 04.04.2017

Recep Tayyip Erdoğan und seine AKP schmieden derzeit neue Pläne für Syrien, Nordsyrien und Rojava. In den vergangenen Tagen war immer wieder die Rede davon, die für abgeschlossen erklärte Euphrat-Shield Operation unter einem neuen Namen möglicherweise fortzusetzen. Eingebunden in diese Pläne sind auch die USA. Doch während die Türkei von neuem anfängt ihre Syrienpläne mit den USA zu entwerfen, leiden hierunter zeitgleich die Beziehungen zu Russland.  Zudem beschleunigt die Türkei derzeit ihre Politik des demographischen Wandels in der Shehba Region in Nordsyrien.

Eine neue Front gegen Russland

In den vergangenen Tagen hatte die Türkei ihre Besatzungsoperation …