Türkei

Was ist in Cizre eigentlich passiert?

cizreErdoğan Aydın für das Nachrichtenportal T24, 15.09.2015

Was in Cizre passiert ist, hat zunächst einmal unter Beweis gestellt, dass sich beim Umgang des Staates mit den Menschen in seinem eigenen Land nichts wirklich verändert hat.

In den letzten Jahrzehnten, vielleicht sogar in den letzten hundert Jahren hat in dieser Hinsicht keine strukturelle Entwicklung stattgefunden…

Der Staat wird weiterhin mit dem Verständnis von Yavuz Sultan Selim ((Osmanischer Sultan im 16. Jahrhundert, der bekannt war für die grausame Verfolgung der Aleviten in seinem Reich)) geführt und alle, die sich gegen die Bestimmung des Staates wehren, sollen weiterhin in die Knie gezwungen werden.…

Friedensprozess in der Türkei muss wieder aufgenommen werden

Europaeisches-ParlamentFriedensappell der Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament, 15.09.2015

Die Vorsitzenden fast aller Fraktionen im Europäischen Parlament haben sich heute auf Initiative der Grünen/EFA-Fraktion mit einem Appell an die Konfliktparteien in der Türkei gewandt. Die Vorsitzenden der EVP-, S&D-, Liberalen, Linken und der Grünen/EFA-Fraktion haben alle Seiten aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurück zu kehren.

Hier der Aufruf im Wortlaut:

“Friedensprozess in der Türkei muss wieder aufgenommen werden

EU-Spitzen müssen alle Parteien an den Verhandlungstisch zurück bringen

Wir sind schockiert über die Rückkehr der Gewalt in der Türkei. Das Ende des Friedensprozesses hat zu einer Konfrontation geführt, die sich täglich verschärft. Wir verurteilen …

Gewalteskalation in der Türkei nach den Parlamentswahlen vom 07. Juni – Ein Überblick

hdp_angriffDemokratische Partei der Völker (HDP), 11.09.2015

Bereits vor den letzten Parlamentswahlen in der Türkei hatte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan höchstpersönlich den Lösungsprozess in der kurdischen Frage beendet. Die Folge dessen waren eine Reihe von Gewaltangriffen auf AktivistInnen  und SympathisantenInnen der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Diese Gewalt erreichte nach den Wahlniederlage der AKP und dem Einzug der HDP ins Parlament allerdings eine neue Dimension. Seither sind fast täglich Meldungen von Toten und Verletzten in der Türkei zu verzeichnen. Es kommt nicht nur ununterbrochen zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den Guerillakräften der HPG und dem türkischen Militär, die kurdische Zivilbevölkerung …

Salih Muslim: “Türkei und Iran hetzen offen gegen KurdInnen”

salih-muslimSerkan Demirel, Journalist, September 2015

Der Ko-Vorsitzende der Partei der demokratischen Einheit PYD, Salih Muslim, erklärte, dass die Schaffung einer Sicherheitszone [im Nordirak] nicht die Realität widerspiegelt und die Türkei in dem Fall Widerstand überall auf der Welt bekommen würde. Weiter sagt er, dass die Türkei noch keine klare Position gegenüber dem Islamischen Staat IS eingenommen habe und sich für eine Seite entscheiden soll: für die Kurden oder den IS.
Salih Muslim spricht gegenüber der Nachrichtenagentur ANF die aktuellen Ereignisse in Rojava, die türkische Politik in dem Gebiet und die Gespräche für die Zukunft Syriens bei den UN an.

DER …

Nordkurdistan wird vom Krieg beherrscht (3)

Selman Ağar Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 12.09.2015

Der Krieg in Nordkurdistan und die faschistischen Angriffe auf kurdische Zivilisten im Westen der Türkei gehen unvermindert weiter. Militärische Auseinandersetzungen werden u.a. aus Dersim, Gever (Yüksekova) und Têtwan (Tatvan) gemeldet. Auch die Lynchattacken von faschistischen Mobs auf kurdische Zivilisten und die HDP reißen nicht ab. Zuletzt wurde im nordtürkischen Rize binnen zwei Tagen das zweite Mal die Familie der HDP Sprecherin der Stadt, Selda Karafazlı, von Faschisten angegriffen. In Bezug auf die Organisatoren der faschistischen Lynchattacken taucht immer wieder der Name der “Osmanischen Vereine” (Osmanli ocaklari) auf. Die Osmanischen Vereine, die sich …

Nordkurdistan wird vom Krieg beherrscht (2)

kirsehir_hdpCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 08.09.2015

Nachdem die türkischen Sicherheitskräfte nun schon seit Längerem die kurdische Zivilbevölkerung in Nordkurdistan ins Visier nimmt, werden nun im Westen der Türkei kurdische Zivilisten immer öfter zum Ziel von Angriffen faschistischer Mobs. Allein am 08. September kam es in mehreren westtürkischen Großstädten zu Angriffen auf die dort lebende kurdische Zivilbevölkerung. Angestachelt durch die Hetze regierungsnaher Medien griffen faschistische Gruppen in Städten wie Istanbul, Muğla, Ankara, Kırşehir und Elaziz (Elazığ) Büros der Demokratischen Partei der Völker (HDP) an. Die AKP-nahe Tageszeitung Yeni Şafak hatte mit der Überschrift „Mörder“ über einem Bild des HDP …

Nordkurdistan wird vom Krieg beherrscht (1)

cizreCivaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 07.09.2015

Die Ereignisse in Nordkurdistan überschlagen sich. Jeden Tag gibt es neue Meldungen von Toten. Es wird schon länger nicht nur ein Krieg zwischen den türkischen Sicherheitskräften und den Volksverteidigungskräften der HPG geführt, sondern der türkische Staat hat auch kurdische Zivilisten in Visier genommen. Wir wollen von nun an regelmäßig einen Überblick zu den Kriegsereignissen in Nordkurdistan liefern.

Staatsterror in Cizîr

Seit nunmehr drei Tagen wird die kurdische Kreisstadt Cizîr (Cizre) in der Provinz Şirnex (Şırnak) von türkischen Sicherheitskräften belagert. Mehrere Stadtteile von Cizîr, das etwas mehr als 100.000 Einwohner zählt, werden von …

“Wir betreiben keine Politik, die einseitig im Interesse einer Nation steht”

ayataAugust 2015, ISKU

Interview mit Muzaffer Ayata, Mitglied im Exekutivrat der KCK (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans), über das Ende des „Friedens“-Prozesses in der Türkei, über die erneut aufgenommenen kriegerischen Auseinandersetzungen und über Aspekte des Kampfes der kurdischen Freiheitsbewegung für die demokratische Autonomie.

In den letzten zwei Jahren gab es die Friedensgespräche und -verhandlungen. Wie sahen die aus und weshalb sind sie gescheitert?

Im Wesentlichen wurde der Prozess mit der Regierung geführt. Die Opposition konnte sich der Verhandlungen nicht annehmen. Die MHP (Partei der Nationalistischen Bewegung) ist eine rassistische Partei und gegen jede Annäherung. Sie ist für einen Vernichtungskrieg. Die CHP …

“Wir begrüßen die Erklärung von Frau Bundeskanzlerin Merkel”

navdemPressemitteilung des NAV-DEM – Demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland e.V., 03.09.2015

In ihrer Sommer-Pressekonferenz am 31.August äußerte sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel zum türkisch-kurdischen Konflikt. Dabei appellierte die Bundeskanzlerin die Türkei den ausgesetzten Friedensprozesses mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK wiederaufzunehmen und sprach ihr Wohlwollen über den Friedensprozess aus.

Seit dem 24. Juni 2015 führt der türkische Staat, sowohl im In- als auch im Ausland einen umfassenden Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. In einem vom türkischen Menschenrechtsverein IHD erstellten Bericht zufolge, befasst die Bilanz der getöteten türkischen Sicherheitskräfte im Zeitraum von 21.Juli – 29.August 2015 insgesamt 92. Im selben Zeitraum …

VICE-Reportern wird Mitgliedschaft bei der PKK und beim IS vorgeworfen

basin sansürPressemitteilung des Civaka Azad e.V., 02.09.2015

Nachdem am 29. August zwei britische Journalisten von VICE – News und deren Übersetzer in Diyarbakir wegen angeblicher Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung verhaftet und vor zwei Tagen Strafbefehl gegen sie erhoben wurde, sind neue Details zu dem Vorfall an die Öffentlichkeit gelangt.

 
Demnach sollen die türkischen Sicherheitsbehörden die beiden Journalisten Jake Hanrahan und Philip Pendlebury und den sie begleitenden Dolmetscher Muhammed Ismail zunächst wegen dem Verdacht der Mitgliedschaft des Islamischen Staates (IS) festgenommen haben. Jedoch beschuldigt sie nun das Gericht wegen Unterstützung und Mitgliedschaft der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

 
Internationale Kritik …

Türkische Armee brennt Wälder in Kurdistan nieder – Aufruf für eine internationale Delegation

ökologie_bewegungErcan Ayboga für die Mesopotamische Ökologiebewegung, 17.08.2015

Mit dem erneuten Beginn des Krieges in Nordkurdistan durch den türkischen Staat Ende Juli 2015 begann die türkische Armee, die Wälder niederzubrennen. Nach zweieinhalb Jahren der Verhandlungen über einen Friedensprozess zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen Freiheitsbewegung entschied sich die türkische Seite, die PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) und die Guerilla der HPG (Volksverteidigungskräfte), sowie legal handelnde politische AktivistInnen anzugreifen.

In einer geplanten und systematischen Art und Weise schoss die türkische Armee mit Geschossen und Bomben in die Wälder, so dass sie sich entzündeten. Vor allem in den Provinzen Dersim (Tunceli), Şirnex (Şırnak) und …

KurdInnen in der Türkei droht ein Massaker- Türkische Armee belagert und attackiert mehrere kurdische Provinzen und Dörfer

silvanPressemitteilung des Kurdistan Nationalkongresses (KNK), 18. August 2015

Mit der Beendigung des kurdisch-türkischen Friedensprozess durch Erdogan am 24. Juli 2015 ist ein neuer totaler Krieg gegen die KurdInnen im Gange. Seit diesem Zeitpunkt befanden sich kurdische Berge, Dörfer und Ländereien tagtäglich unter Beschuss und Bombardements. Seit fast einer Woche haben türkische Spezialeinheiten, mit Unterstützung der Armee, den Ausnahmezustand in kurdischen Städten erklärt und nehmen in der Region außergerichtliche Tötungen vor.

Zuletzt ist in den Bezirken Varto, Semdinli, Farqin, Yuksekova, Nusaybin und Lice der Ausnahmezustand erklärt worden, Zivilisten wurden zur Zielscheibe, Arbeitsplätze wurden zerstört und Häuser in Brand gesetzt. Sie erlauben …

KCK: Stellung beziehen gegen die Kriegspolitik der AKP – Die Anerkenung des demokratischen Willens der Kurden ist gleichbedeutend mit Frieden und Stabilität

kckFiratnews, ISKU, 19. August 2015

Der Kovorsitz des KCK-Exekutivrates (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans) macht in einer schriftlichen Erklärung darauf aufmerksam, dass die Angriffe des AKP-Staates täglich zunehmen und erklärt, dass die notwendige Reaktion darauf sei, die ausgerufenen Selbstverwaltungen in Nordkurdistan zu schützen und zu verteidigen. In der Erklärung heißt es, dass die AKP-Politik jeden Tag weitere Menschen in Kurdistan ermorde, ohne dabei einen Unterschied zwischen der Guerilla und der Zivilbevölkerung zu machen. Der türkische Staatspräsident habe persönlich erklärt, dass diese Angriffe fortgesetzt werden, weswegen, solange Erdoğan nicht gestoppt werde, dieser Krieg weitergehen werde. “Aus diesem Grund ist es wichtig, dass …

Gimgim – Licê – Farqîn – Şemzînan: Türkische Sicherheitskräfte nehmen Zivilisten ins Visier

Farqin/SilvanInformationsstelle Kurdistan, 18. August 2015

Nordkurdistan/Türkei – Die Auseinandersetzungen zwischen der kurdischen Bevölkerung und den Sicherheitskräften nehmen tagtäglich weiter zu. Nachdem am 13. August in der Kreisstadt Silopi drei Zivilisten durch die Sicherheitskräfte getötet wurden, kommt es nun zu Meldungen von Angriffen des türkischen Staates auf die Zivilbevölkerung in Gimgim (Varto), Licê (Lice), Farqîn (Silvan) und Şemzînan (Şemdinli). Auch aus diesen Orten wird von getöteten Zivilisten berichtet.

Tote bei “Rückeroberung” von Gimgim

Am 16. August hatte die Bevölkerung zeitweise die Kontrolle über die Kreisstadt Gimgim übernommen. Einen Tag später erklärte der Volksratsvorsitzende der Stadt, dass türkische Sicherheitskräfte mindestens vier Menschen …

Türkische Spezialeinheiten richten drei Zivilisten in Diyadin hin

diyadinFiratnews, 13. August 2015

In der vergangenen Nacht kam es zu einem Angriff türkischer Sicherheitskräfte in der Kreisstadt Diyadin in der Provinz Agri, bei dem zwei Minderjährige getötet wurden. Augenberichten zufolge sollen bei dem Vorfall Mitglieder des militärischen Sondereinsatzkommandos wahllos auf ein Wohnviertel geschossen haben. In der Folge dieses Angriffs wurden der 16-Jährige Orhan Aslan und der 15-Jährige Emrah Aydemir getötet. Beide waren als Bäcker beschäftigt. Auf dem Weg in ein Holzlager gerieten sie ins Kreuzfeuer.

Fevzi Kahraman, Augenzeuge des Vorfalls, berichtete, dass nach der Tat die Mitglieder der türkischen Sicherheitskräfte, die Kleider der erschossenen Zivilisten mit Kleidung von Guerillakämpfern …

Untersuchungsbericht zum Massaker von Zergelê

Zergele1Bericht der Untersuchungskommission der Demokratischen Partei der Völker (HDP) zum Massenmord im Dorf Zergelê in Kurdistan, 07.August 2015, Hewlêr (Erbil)

Begründung:

Nachdem die türkischen Streitkräfte am 1.August 2015 das innerhalb der Grenzen der Autonomen Region Kurdistans liegende Kandil Gebirge aus der Luft angegriffen hatten, erreichten uns Nachrichten und Bilder, die darauf hinwiesen, dass im Zuge dieser Luftangriffe ZivilistInnen ihr Leben verloren hatten.Im Gegensatz zu Aussagen regionaler Quellen leugneten Sprecher der AKP-Regierung sowie die offiziellen Behörden, dass  während der Angriffe ZivilistInnen gestorben seien. Unsere Kommission wurde seitens des Verwaltungsrates der Demokratischen Partei der Völker damit bauftragt, die Wahrheit über die Angriffe …

Die Angriffe gegen die kurdische Bevölkerung und gegen die PKK müssen sofort eingestellt werden!

civaka azadOffener Brief an die US-Regierung und an die Regierungen der EU Länder, August 2015

Sehr geehrter Regierungsvertreter_innen der USA und der EU Länder,

wir sind in großer Sorge über die Entwicklungen in der Türkei, in Syrien und im Nordirak.

Es ist zynisch und menschenverachtend, dass nach dem Anschlag des Islamischen Staates (IS) in Suruç, bei dem 32 Jugendliche aus der türkischen Linken starben, nun von der Türkei diejenigen Kräfte angegriffen werden, die den effektivsten Widerstand gegen die Terrororganisation IS geleistet haben. Es waren die YPG aus Rojava/Nordsyrien und die PKK, die hunderttausende EzidInnen im Nordirak gerettet haben. Die demokratischen Selbstverwaltungsstrukturen …

Der Schmutzige Krieg in Kurdistan breitet sich aus

8760Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 09. August 2015

Mit den anhaltenden Auseinandersetzungen in der Türkei und Nordkurdistan greift der türkische Staat verstärkt auf die Praxis des “Schmutzigen Kriegs” aus den 90er Jahren zurück. Die jüngsten Vorfälle in der Kreisstadt Silopi, bei dem drei Zivilisten kaltblütig durch die türkischen Sicherheitskräfte ermordet wurden, sind nur ein Beweis dafür (Wir berichteten HIER). Andere Beweise liefern ein erschreckendes Video aus Gever (Yüksekova), die Aushändigung von verletzten YPG-Kämpfern an die Al-Nusra Front und die Beförderung und Versetzung eines berüchtigten Generalmajors nach Kurdistan.

“Ihr werdet die Macht des Türken spüren!”

Seit gestern kursiert …

Zurück zum schmutzigen Krieg der 90er Jahre? – Drei Tote durch Polizeiterror des türkischen Staates in Silopi

silopiFiratnews, 07.08.2015

Seit den Morgenstunden des 07. August 2015 herrscht aufgrund des Polizeiterrors des türkischen Staates ein Ausnahmezustand in der kurdischen Kreisstadt Silopi in der Provinz Şırnak (kurdisch Şirnex). Gegen 4 Uhr morgens hatten türkische Sicherheitskräfte die Stadtteile Zap und Avaşin in Silopi umstellt, um Razzien in den Häusern kurdischer AktivistInnen durchzuführen. Als die Bevölkerung des Stadtteils Widerstand gegen die Festnahmen leisten wollte, schossen Polizisten in die Menge. Nach ersten Erkenntnissen wurden infolge des Polizeiterrors mindestens drei Menschen getötet, mehr als zehn weitere wurden verletzt. Zudem wurden sechs Häuser durch türkische Sicherheitskräfte in Brand gesteckt.

„Sie schossen auf Verletzte, die …

Türkische Luftwaffe verübt Massaker an Zivilisten

Zergele1Firatnews, 01. August 2015

Bei den anhaltenden Luftangriffen auf das Kandilgebirge in Südkurdistan/Nordirak hat die türkische Luftwaffe ein Massaker an der dort lebenden Zivilbevölkerung verübt. Die türkischen Kampfjets bombardierten bei ihren Luftangriffen in der Nacht vom 31. Juli auf den 01. August ab 4 Uhr auch das ausschließlich von Zivilisten bewohnte Dorf Zergele in den Kandilbergen. Laut ersten Angaben wurden insgesamt acht Bomben über das Dorf abgeworfen. Dabei kamen mindestens zehn Zivilisten ums Leben, 13 weitere Menschen wurden schwer verletzt.

Es handelt sich nicht um das erste Mal, dass bei türkischen Luftangriffen auf die Kandilberge Zivilisten getötet werden. Bereits im …